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  • 80 Jahre BRF
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CDH bleibt dabei: Keine Koalition mit N-VA

02.12.201709:28
  • Les Engagés
  • N-VA
Benoit Lutgen und Alda Greoli (Bild: Nicolas Materlinck/BELGA)
Benoit Lutgen und Alda Greoli (Bild: Nicolas Materlinck/BELGA)

Die CDH bleibt bei ihrem Nein zu einer Koalition mit der flämischen Nationalistenpartei N-VA. Sollte nach den Parlamentswahlen von 2019 eine Neuauflage der föderalen Koalition zur Debatte stehen, und der CDH ein Angebot zur Mitarbeit unterbreitet werden, werde man ablehnen. Die N-VA stelle ihrer Ansicht nach immer noch eine Gefahr für die soziale Sicherheit und die Einheit des Landes dar.

Hinter den Kulissen wird längst über eine mögliche Neuauflage der Regierung Michel gesprochen. Beobachter sehen Indizien dafür, dass die sogenannte "Schwedische Koalition" nach den Wahlen von Frühjahr 2019 weitermachen könnte.

Und bei der Gelegenheit, so hört man auch schon seit längerer Zeit, könnte man ja dann auch die CDH mit ins Boot holen. Damit wäre die MR nicht mehr die einzige frankophone Partei in der Konstellation. Zugleich wäre das in gewisser Weise eine Wiedervereinigung der Zentrumskräfte. Die CDH ist ja die alte Schwesterpartei der flämischen Christdemokraten CD&V.

Diesen Planspielen haben jetzt führende Zentrumshumanisten eine Absage erteilt. Sie könne nicht entscheiden zwischen der N-VA und der sozialen Sicherheit, sagt die wallonische Regionalministerin Alda Greoli in der Zeitung Le Soir. Die Nationalisten versuchten, alle sozialpolitischen Dossiers gemeinschaftspolitisch aufzuladen.

Gleiche Töne von Parteichef Benoît Lutgen in den Zeitungen der Sudpresse-Gruppe: Die N-VA-Minister beschränkten sich auch drei Jahre nach Amtsantritt immer noch darauf, die Politik zu kommentieren, statt zu handeln. Er sehe nicht, warum die CDH ihre Meinung geändert haben sollte.

Die CDH hält am Sonntag einen Parteikongress ab, bei dem die Kommunalwahlen vom kommenden Jahr im Mittelpunkt stehen sollen.

Roger Pint

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