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Nach Trump-Wahl: EU in Sicherheitsfragen stärker gefordert

14.11.201617:22
  • Brüssel
  • Europäische Union
Ministertreffen in Brüssel: Deutschlands Verteidigungministerin Ursula von der Leyen, Ungarns Verteidigungminister Istvan Simicsko, Ungarns Außenminister Peter Szijjarto und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz
Ministertreffen in Brüssel: Deutschlands Verteidigungministerin Ursula von der Leyen, Ungarns Verteidigungminister Istvan Simicsko, Ungarns Außenminister Peter Szijjarto und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz

Europa wird sich künftig stärker um seine eigene Verteidigung kümmern müssen, darin sind sich die 28 EU-Staaten nach der US-Wahl einig. In Brüssel haben die Außen- und Verteidigungsminister am Montag die Weichen für eine verbesserte Zusammenarbeit gestellt.

Von einer EU-Armee sind wir allerdings noch weit entfernt, die wird es auch so schnell nicht geben. Aber die 28 Staaten wollen besser und enger zusammenarbeiten in Sicherheits- und Verteidigungsfragen, erklärt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini.

Es geht darum, besser zusammen zu arbeiten als das bisher der Fall ist: also mehr Absprache, bessere Planung, mehr Effizienz. Vor allem, weil noch nicht klar ist, was die neue amerikanische Regierung vorhat und wie verlässlich die USA in Zukunft sein werden.

Besonders in Sicherheitsfragen ist Europa ja abhängig von den Amerikanern. Hier will man also auch ein Stück weit eigenständiger werden – ohne allerdings die bestehende Zusammenarbeit etwa in der Nato aufzugeben oder zu gefährden.

"Mehr Europa"

Lässt die Trump-Wahl die oft so zerstrittenen Europäer jetzt wieder näher zusammenrücken? Das ist nicht unbedingt der Wunsch aller. Aber immer mehr Ländern wird klar: "Wenn man sich jetzt nicht zusammenrauft, dann wird die EU bald keine Rolle mehr auf internationaler Ebene spielen", sagt zum Beispiel der Luxemburger Jean Asselborn.

"Es gibt nur einen Weg. Und der lautet: Mehr gemeinsame Verantwortung übernehmen", sagt auch Außenminister Didier Reynders. Bei Sicherheit und Verteidigung, bei Handelsfragen, dem Klimaschutz und der Migration müsse die EU eine größere Rolle spielen.

"Trump ist eine Chance"

Die britische Außenminister Boris Johnson war dem Sondertreffen seiner EU-Kollegen am Sonntagabend ferngeblieben. Die Zusammenkunft am Montag war aber ein reguläres Treffen der europäischen Außenminister, er musste also nach Brüssel kommen.

Johnson hält die Wahl von Donald Trump für eine Chance – erstmal für Großbritannien, aber auch für Europa. "Wir sollten nicht in Panik verfallen und die neue Regierung in den USA vorverurteilen, sondern sie erstmal antreten lassen und ihr eine Chance geben", sagte Johnson. Er nennt Trump einen Kompromiss-Macher. Und das sei gut für Großbritannien und für Europa. Die anderen Europäer sagen eher: Na ja, mal abwarten.

Kritik an der Türkei wächst

Auch die Türkei war Thema beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. In den letzten Tagen wurden Forderungen nach einem vollständigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen laut. So weit wollen aber nicht alle Länder gehen.

Niemand in Brüssel hält das, was in der Türkei vor sich geht, und die harte Politik von Präsident Erdogan für richtig. Aber es herrscht die Angst, dass - wenn man zu harte Maßnahmen gegen Ankara ergreift - der Flüchtlingsdeal platzen könnte und in Europa eine neue Migrationskrise ausbricht. Trotzdem, weil es in der Türkei immer mehr Festnahmen gibt, wächst auch die Kritik.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz sagt inzwischen: Immer mehr Länder fordern wie wir den Abbruch der Gespräche mit Ankara.
Noch herrscht in der EU aber weiter Uneinigkeit über den Umgang mit der Türkei.

Alain Kniebs - Bild: Emmanuel Dunand/AFP

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