"Im Bann der Drohnen", titelt De Standaard. "Nach Drohnensichtungen erhöhen die Streitkräfte die Alarmbereitschaft", so die Schlagzeile von De Morgen. "Die Streitkräfte fordern schnelle Maßnahmen nach den Drohnen-Zwischenfällen über Kleine-Brogel", schreibt Het Belang van Limburg auf Seite eins.
Am Wochenende sind an mehreren strategischen Orten in Belgien Drohnen gesichtet worden. Das gilt auch und vor allem für den Luftwaffenstützpunkt Kleine-Brogel in der Provinz Limburg. Dort werden unter anderem die amerikanischen Atombomben gelagert. Das ist zwar nicht offiziell, aber ein offenes Geheimnis.
"Theo Francken schlägt Alarm", schreibt denn auch das GrenzEcho. La Dernière Heure formuliert es drastischer: "'Francken warnt vor einem Drohnenkrieg". Der Verteidigungsminister will jedenfalls so schnell wie möglich den Streitkräften zusätzliche Mittel für die Drohnenabwehr zur Verfügung stellen. "Noch in diesem Monat soll neues Material angeschafft werden", präzisiert Het Laatste Nieuws.
Belgisches "Game of Drones"
"Was wir hier sehen, das ist so etwas wie das belgische 'Game of Drones', meint La Dernière Heure in ihrem Leitartikel. Drohnen über Kleine-Brogel, das ist jedenfalls kein Pappenstiel. Und, kleine Präzisierung für all jene, die das anders sehen, und die Berichterstattung über die Zwischenfälle für übertrieben alarmistisch halten: Hier handelte es sich nicht um Spielzeug-Drohnen, die man in jedem Elektro-Fachhandel kaufen kann; die Fluggeräte hatten eine durchaus stattliche Größe. Statt das Ganze zu belächeln, sollte man sich also vielmehr ernsthaft Sorgen machen. Denn, spätestens seit diesem Wochenende ist es überdeutlich: Die belgischen Streitkräfte und Sicherheitsdienste sind gegen diese Formen der Spionage und Einschüchterung machtlos.
"Wir sind mitten in einem Nervenkrieg"
"Das waren keine Amateure", betont auch Het Belang van Limburg. Oder, um es mal sinngemäß mit den Worten von Verteidigungsminister Theo Francken zu sagen: "Das war nicht der Jupp vom Kegelclub, der sich mit seinem Spielzeug verflogen hat". Und Kleine-Brogel ist auch kein drittklassiges Militärlager, sondern einer der wichtigsten Stützpunkte des Landes. Was bei alledem besonders besorgniserregend ist: Niemand weiß, woher die Drohnen kamen und wer sie steuerte. Das gilt im Übrigen auch für vergleichbare Zwischenfälle in anderen EU-Staaten. Das einzig Positive ist, dass die Drohnen bislang keine direkte Bedrohung für die Zivilbevölkerung dargestellt haben. Sie dienen offensichtlich allein der Spionage und sollen vor allem für Unruhe sorgen.
"Wir sind mitten in einem Nervenkrieg", glaubt L'Avenir. Vielleicht abgesehen vom deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz will keiner den Urheber ausdrücklich benennen, aber das Ganze trägt natürlich die Handschrift des Kremls. Der hybride Krieg, den Moskau seit einigen Jahren gegen den Westen führt, wird durch die Drohnen-Zwischenfälle jetzt allerdings sichtbarer und damit bedrohlicher. Statt die direkte militärische Konfrontation mit der Nato zu suchen, kann Putin auf diesem Weg relativ kostengünstig auf die Moral der Europäer einwirken, ihre Widerstandskraft auf die Probe stellen, Zwietracht säen. Aber offiziell bleibt es bis auf Weiteres ein Kampf gegen einen unsichtbaren Gegner.
Neue Regeln gegen hybride Kriegsführung definieren
"Und Europa ist dieser hybriden Kriegsführung bislang schutzlos ausgeliefert", konstatiert verbittert De Morgen. Das fängt in Belgien schon bei der Rechtslage ein: Stand jetzt dürfen die Streitkräfte nur eingreifen, wenn sich die Drohnen über Militärgebiet befinden. Ansonsten ist die Polizei zuständig. Der Gesetzgeber, sprich die Kammer, muss jetzt also dringend neue Regeln definieren, damit die Armee – wenn sie denn bald über das nötige Material verfügt – auch wirklich überall aktiv werden kann. Das setzt eine gründliche Debatte voraus, denn man wird sich auch mit heiklen Fragen beschäftigen müssen. Beispiel: Wie soll man reagieren, wenn sich eine Drohne, die erwiesenermaßen mit Sprengstoff bestückt ist, über einem Wohngebiet bewegt? Regel Nummer eins ist jetzt aber: Einen kühlen Kopf bewahren.
Het Laatste Nieuws malt seinerseits dennoch ein Schreckensszenario: Die jüngsten Drohnen-Zwischenfälle betten sich ein in eine breitere Strategie der psychologischen Kriegsführung. Die Drohnen über Kleine-Brogel haben sich nicht versteckt. Im Gegenteil: Sie hatten unverhohlen ihre Positionslichter eingeschaltet. Das ist, als würden sie sagen: "Hallo! Hier sind wir!". Und das war genauso gewollt. Laut Militärexperten entspricht dieses Vorgehen in der russischen Doktrin der "Phase 0": Unruhe verbreiten, Panik schüren, indem man unter Beweis stellt, dass die Bedrohung allgegenwärtig ist. Das muss nicht bedeuten, dass danach weitere Phasen folgen, und dass es Putin wirklich auf einen Krieg anlegt. Wir sollten uns aber auf ein mögliches Worst-Case-Szenario vorbereiten.
"Drama Queen" Bart De Wever
Bei alledem rücken die Haushaltsberatungen fast schon in den Hintergrund. An diesem Donnerstag läuft das Ultimatum ab, das Premier De Wever sich und seiner Regierung selbst gestellt hatte. Wenn bis dahin keine Einigung vorliegt, dann will er seinen Rücktritt einreichen.
"Bart De Wever ist nichts anderes als eine 'Drama Queen'", zischt Het Nieuwsblad in seinem Leitartikel. Der Premier missbraucht den Palast schamlos für seine politischen Spielchen. Denn, erstens hat er mit seinen Haushaltsverhandlungen viel zu spät angefangen. Und, zweitens übt er sich mal wieder in seiner Paraderolle, indem er so tut, als seien – natürlich – nur die Anderen Schuld an der aktuellen Blockade. Dass De Wever mit dieser Nummer durchkommt, das zeigt wohl, dass sich der Premierminister immer noch in seiner "politischen Schonfrist" befindet. Dieser "état de grâce" währt aber nicht ewig. Das Einzige, was De Wever mit seiner Rücktrittsdrohung erreicht: Er bestätigt all die Vorurteile insbesondere auf frankophoner Seite, wonach er, der flämische Nationalist, nichts andere im Schilde führt als Belgien zu destabilisieren.
Roger Pint
