Die Presseschau von Freitag, dem 6. Mai 2022

Sowohl die Titelseiten als auch die Leitartikel befassen sich mit einer Vielzahl sehr verschiedener Themen. Dazu zählen unter anderem die Energiewende, die Rolle der Experten in der Gesundheitskrise, der Streit um das Lohnnormgesetz und die Leitzinserhöhung in den USA.

Öl-Raffinerie von Gazprom bei Moskau (Bild: Natalia Kolesnikova/AFP)

Öl-Raffinerie von Gazprom bei Moskau (Bild: Natalia Kolesnikova/AFP)

„Ölkartell Opec+ weigert sich, Europa zu helfen – Schneiden wir uns mit russischem Öl-Embargo vor allem ins eigene Fleisch?“, fragt De Tijd auf Seite eins. „Förderstrategie bleibt: Allianz Opec+ erhöht Ölproduktion leicht“, schreibt das GrenzEcho. „Flugreise für Familie 288 Euro teurer – Kerosinsteuer bei Pauschalreisen auf Rekordhöhe“, greift Het Nieuwsblad eine Folge der explodierenden Energiepreise auf.

Seit Monaten zerbricht sich die Politik den Kopf darüber, wie die Energiepreise gesenkt werden können und wie wir vom russischen Gas und Öl unabhängig werden können, kommentiert De Standaard. Dabei ist es natürlich wichtig, nach neuen Bezugsquellen zu suchen. Was aber schockiert, ist dass überhaupt nicht darüber gesprochen zu werden scheint, wie wir unseren Verbrauch reduzieren können. Die Klima- und Energiewende scheinen weiter weg denn je. Erst war es die Coronakrise, die als Entschuldigung herhalten musste, jetzt ist es der Krieg. Dabei ist doch gerade dieser Krieg eine Gelegenheit, um sich stark mit dem Schutz des Klimas, einem geringeren Energiekonsum und mit alternativen Energiequellen zu beschäftigen. Nur über Sanktionen zu reden und über hohe Energiepreise und die Erderwärmung zu jammern ist weder sehr konstruktiv noch allzu glaubwürdig, wettert De Standaard.

Anerkennung, wem Anerkennung gebührt

Fast 15 Millionen Tote sind laut der Weltgesundheitsorganisation WHO weltweit durch die Corona-Pandemie zu beklagen, schreibt Het Nieuwsblad. Belgien kommt aus dieser Bilanz noch vergleichsweise ordentlich heraus. Die Muster sind deutlich: Länder mit einem schlechten Gesundheitssystem wurden hart getroffen, ebenso wie die mit langsamen Impfkampagnen. Lockdowns, Isolation, massenhaftes Testen und der breite Einsatz von Mundschutzmasken waren eine gute Verteidigung gegen das Virus. Also genau das, was uns die Experten geraten haben. Die harten Zahlen der WHO belegen, dass die Wissenschaftler weder Schwarzseher noch Panikmacher waren. Vielmehr haben sie klinisch korrekt informiert – egal wie schlecht ihre Botschaften auch waren. Ja, der Kampf gegen Corona war ein Weg voller Stolperfallen und Hindernisse, auch für die Experten. Nein, sie brauchen jetzt auch keine Denkmäler als Beweis ewiger Dankbarkeit. Die Anerkennung, dass sie uns nach bestem Wissen und Gewissen durch diesen Sturm gelotst haben, würde schon reichen. Gerade in der letzten Phase der Gesundheitskrise war es ja fast schon zum Nationalsport geworden, die Glaubwürdigkeit der Experten in Zweifel zu ziehen, sei es aus Profilierungsdrang, akademischem Neid oder aus politischem Kalkül von Maßnahmengegnern. Entschuldigungen werden von dieser Seite wohl auch nicht kommen. Aber die Zahlen der WHO zeigen, dass die Experten getan haben, was sie konnten und mussten, lobt Het Nieuwsblad.

Lohnnormgesetz, Steuerreform und Leitzinserhöhung

La Libre Belgique fragt sich in ihrem Leitartikel, ob man nicht mal mit den Übertreibungen und dem verbalen Hochrüsten in puncto einer möglichen Reform des Lohnnormgesetzes aufhören könnte. Seit Wochen schon halten die galoppierende Inflation und der Kampf um die Kaufkraft der Bürger in diesem Zusammenhang die politischen Diskussionen in ihrem Würgegriff. Selbst innerhalb der Föderalregierung kracht es deswegen, insbesondere zwischen der liberalen MR und der sozialistischen PS. Die Stimmung zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ist in dieser Hinsicht ohnehin vergiftet. Diese Spannungen werden sicher nicht zu konstruktiven Lösungen führen. Und was, wenn sich die Beteiligten sowieso im Schlachtfeld vertun? Das echte Problem liegt doch woanders, nämlich im Steuersystem des Landes. Und eine Reform genau dieses zu komplexen und ungerechten Steuersystems steht doch auch im Regierungsabkommen – im Gegensatz zu einer Reform des Lohnnormgesetzes. Einfach wäre eine Steuerreform zwar sicher auch nicht. Aber wenn alle ihre Energie in dieses Projekt stecken würden, dann könnte es so durchaus gelingen, gleichzeitig die Kaufkraft und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu schützen, wirbt La Libre Belgique.

De Tijd kommt zurück auf die Leitzinserhöhung der US-Notenbank: Die Fed hat versucht, die Zins-Waffe behutsam einzusetzen, um zu vermeiden, dass die Wirtschaft durch ein zu barsches Vorgehen in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Frage ist allerdings, ob eine Wirtschaft, die durch die niedrigen Zinsen 20 Jahre lang finanziell auf Steroiden war, überhaupt noch normal funktionieren kann. Das billige Geld hat sich tief in die Märkte eingenistet und überall zur Bildung von Blasen geführt. Aber die Inflation hat der US-Notenbank keine Wahl mehr gelassen. Dennoch zögert die Europäische Zentralbank noch, dem Beispiel der Amerikaner zu folgen. Denn höhere Zinsen würden viele europäische Länder wegen ihrer hohen Staatsschulden – gerade nach Corona – schwer belasten. Das könnte zu zusätzlichen Spannungen in der Eurozone führen, was aktuell wenig wünschenswert wäre. Aber wenn wir wirklich vom billigen Geld loskommen wollen, dann gilt das gleiche wie bei jeder anderen Sucht: Es wird ein harter Weg werden, warnt De Tijd.

Getrübte Feierlaune

La Dernière Heure schließlich blickt auf ein schwer greifbares und vielleicht gerade deswegen sehr beunruhigendes Phänomen: Immer wieder berichten insbesondere Frauen von mysteriösen Nadelangriffen in Diskotheken und Nachtclubs, mit denen sie unter Drogen gesetzt und so willenlos gemacht werden. Das trübt die Freude über die Rückkehr des Nachtlebens nach der langen Corona-Zwangspause. Nicht nur zeugt diese Art von Verbrechen von einer unglaublichen Feigheit und Perversität der Täter. Sie versetzen auch eine ganze Generation von feiernden Frauen und Mädchen in Angst und Schrecken und berauben sie ihrer Unbeschwertheit. Die Betreiber der Nachtclubs täten gut daran, das Problem ernst zu nehmen und entschieden dagegen vorzugehen, egal wie kompliziert das auch sein mag, fordert La Dernière Heure.

Boris Schmidt