"Chancen bei Verhandlungen waren 'realistisch optimistisch', bis eine Bombe ein Theater in Mariupol traf", schreibt De Standaard auf Seite eins. "1.200 Menschen dachten, im Theater sicher zu sein", titelt Het Nieuwsblad. "Vladimir Putin ist ein Kriegsverbrecher", zitiert La Libre Belgique US-Präsident Joe Biden in ihrem Aufmacher.
Der angebliche Beschuss eines Theaters in der ukrainischen Stadt Mariupol, in dem sich 1.200 Menschen befunden haben sollen, ist eine der vielen Titelgeschichten zum Krieg in der Ukraine. Der Krieg beschäftigt auch die Leitartikel. Het Belang Van Limburg analysiert dabei die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine: Der ukrainische Präsident Selenskyj ist für Zugeständnisse an Russland bereit. Über die russische Position ist nicht viel bekannt. In der Ukraine besteht deshalb die Furcht, dass Russland diese Gespräche nur dazu nutzen will, um die eigenen Streitkräfte wieder zu ordnen. Denn momentan geht die russische Offensive auf dem Zahnfleisch. Ein entscheidender Schlag ist nicht gelungen, für eine komplette Umzingelung Kiews fehlen Soldaten. Dass jetzt schon syrische Freiwillige zum russischen Heer stoßen sollen, ist eine Bestätigung dessen, was sich auch in Russland langsam als Erkenntnis breit macht: Es läuft nicht nach Plan. Das scheint langsam auch im Kopf von Putin anzukommen, glaubt Het Belang Van Limburg.
Friedensdividende ist aufgebraucht
De Tijd zweifelt: Es ist schwer vorstellbar, wie Wladimir Putin einem Friedensvertrag zustimmen könnte. Noch schwieriger wird es werden, dass er wieder das Vertrauen der westlichen Welt zurückgewinnen kann. Seine Friedensdividende ist aufgebraucht. Deshalb ist die Aufrüstung des Militärs auch bei uns jetzt gut. Belgien muss in der Nato seinen Beitrag leisten, damit das Bündnis schlagfertig bleibt, behauptet De Tijd.
L'Avenir kommentiert zur Verurteilung Russlands durch den Internationalen Gerichtshof als Kriegsaggressor: Natürlich stellt sich schnell die Frage, welchen Wert dieses Urteil hat? Das Gericht fordert Russland zwar auf, den Krieg sofort zu beenden. Aber das Gericht hat nicht die Mittel, um diese Forderung durchzusetzen. Trotzdem ist es gut, dass es diese Instanz gibt. Und dass es Russland nicht komplett egal ist, was der Internationale Gerichtshof entschieden hat, ist an der russischen Reaktion auf das Urteil abzulesen. Russland hat das Gericht – wörtlich – "respektvoll" darum gebeten, das Urteil zu revidieren. Allein dieses Wort "respektvoll" von Russland zu hören ist ein Sieg für den Gerichtshof, urteilt L’Avenir.
Fair oder nicht?
Het Laatste Nieuws stellt mit Blick auf Belgien fest: Die in aller Eile zusammengeschusterten Maßnahmen für die Flüchtlinge aus der Ukraine führen dazu, dass diese Menschen aufgrund ihres Schutzstatus als Flüchtlinge sowohl Anrecht auf Sozialleistungen haben, als auch kostenlos untergebracht werden. Ist das fair? Ein Flame, der Sozialleistungen erhält, muss für seine Wohnung Geld bezahlen. Jetzt ist diese Schieflage auch den Politikern aufgefallen. Noch können sie diese Maßnahme aufrechterhalten, weil die Solidarität der Bevölkerung mit den Flüchtlingen groß ist, beobachtet Het Laatste Nieuws.
De Morgen findet: Es ist gut, dass die Flüchtlinge Anrecht auf Sozialleistungen haben. Denn dadurch werden sie geschützt, vor allem vor Ausbeutung. Darüber gibt es leider auch bei uns mittlerweile die ersten Berichte. Wer aber genug Geld hat, um sich nicht für ein paar Euro alles gefallen lassen zu müssen, der ist gegen Ausbeutung geschützt, betont De Morgen.
Manna fällt nicht immer vom Himmel
De Standaard blickt zurück auf die Sofortmaßnahmen, mit denen die Regierung den Bürgern das Bezahlen der hohen Energierechnungen erleichtern will und führt aus: Die Regierung hat damit auf den Druck der Bevölkerung reagiert. Doch dieses Geld, dieses Manna kann nicht immer vom Himmel fallen. Die Regierung muss auch den Haushalt im Blick haben, die Verschuldung des Staates. Derweil es so aussieht, als ob es weiter gehen wird mit den Rufen nach Hilfen. Auch bei Lebensmitteln drohen die Preise in die Höhe zu schnellen. Soll die Regierung den Bürgern auch das Kaufen von Brot, Gemüse und Fritten erleichtern? Wo schon jetzt die Kassen eigentlich gähnend leer sind durch die Unterstützungspolitik der vergangenen Wochen und Monate? Wo soll das enden?, fragt De Standaard.
La Libre Belgique schreibt mit Blick auf das nächste Energiepaket, das die Föderalregierung vielleicht schon morgen schnüren könnte: Angekündigt sind strukturelle Maßnahmen. Es ist zu hoffen, dass sie auch die Reduzierung des Energieverbrauchs betreffen. Das nämlich wird ein Schlüssel sein, um Belgien energiepolitisch gut aufzustellen. Dabei geht es nicht nur um die Gesten, die jeder von uns in seinem Alltag machen kann – also nicht so schnell Autofahren, die Heizung im Blick haben usw. Sondern auch um öffentliche Anreize, eine ganze Politik, um das gesellschaftliche Leben mit weniger Energie zu ermöglichen. Und dann müssen letztlich auch die Verwaltungen mitspielen, um die Umsetzung dieser Maßnahmen so einfach wie möglich zu machen. Daran mangelt es bis heute, ärgert sich La Libre Belgique.
Kay Wagner
