Die Presseschau von Montag, dem 3. August 2020

"Covid-19: Sorge um die Rückkehr aus den Ferien", schreibt Le Soir auf Seite eins. "Corona hält die Belgier nicht zu Hause – schon 208.000 Reisende füllen Rückkehrformular aus", so die Überschrift bei Het Laatste Nieuws. "Zwei von drei Touristen füllen bei ihrer Rückkehr das Formular nicht aus", titelt allerdings Het Nieuwsblad.

Rückkehrer aus roten Gebieten sind eigentlich zu zwei Wochen Quarantäne verpflichtet, erinnert Het Nieuwsblad in seinem Leitartikel. An einem Tag waren das 1.700 Belgier – soweit wir wissen. Aus einer ersten Polizeikontrolle an der Grenze ging nämlich hervor, dass eine große Mehrheit der überprüften Autofahrer die Rückkehrformulare nicht oder schlecht ausgefüllt hat. Die Gründe: praktische Probleme, Unwissenheit, aber auch einfach Unwille.

Aus einer roten Zone zurückkommen hat nämlich unangenehme Folgen. Und wer mit dem Auto reist, umgeht die lieber, als sich zwei Wochen einzuschließen. Und mit gerade einmal einer Kontrolle pro Tag ist die Grenze so durchlässig wie ein Sieb.

Und wir wissen ja, dass wir die Pandemie mit den zurückkehrenden Skitouristen importiert haben. Trotz des Risikos, das sie potentiell darstellten, wurden sie auf die Welt losgelassen. Daraus haben wir gelernt, dass man Rückkehrer isolieren muss und nicht allein auf ihren guten Willen vertrauen kann.

Und da liegt das Problem: Wie steuert und kontrolliert man das? Wie bei den Mundschutzmasken, dem Testen und dem Tracing ist auch die Nachverfolgung der Rückkehrer zu kompliziert, zu plump und zu spät. Wenn es nach anderthalb Monaten Notstand noch immer keine Antworten gibt auf solche Probleme, dann ist das eine Folge von Fehlern im System. Wir sind schon in der zweiten Welle, die unkontrollierte Rückkehr ist da noch wie Öl auf’s Feuer, kritisiert Het Nieuwsblad.

Kohärenz bei den Reisehinweisen

La Libre Belgique kommt auf die neuesten Reisehinweise des Außenministeriums zurück. Dass jetzt verschiedene Schweizer Regionen als Hochrisikogebiete eingestuft worden sind, hat bei den Eidgenossen zu Fassungslosigkeit und Unverständnis geführt. Für sie ist so eine radikale Entscheidung nicht gerechtfertigt.

Philippe Goffin, der zuständige Minister, verweist auf die Empfehlungen der Experten. Es ist natürlich legitim, dass die Politik sich auf Experten verlässt. Es ist auch verständlich, dass sich Farbcodes im Lauf der Zeit ändern können – in Abhängigkeit von der Entwicklung der Situation. Aber dieser Prozess muss transparent, kohärent, rechtfertigbar und für alle nachvollziehbar sein, fordert La Libre Belgique.

Das Stichwort "Kohärenz" greift in diesem Zusammenhang auch La Dernière Heure auf. Barcelona gehört inzwischen ebenfalls zu den vom Außenministerium für Belgier verbotenen Orten. Hier werden täglich 19 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet.

In Antwerpen sind es 25 pro 100.000 Einwohner. Trotzdem darf man die Stadt weiterhin ohne jegliche Einschränkung besuchen. Abgesehen von den lokalen Corona-Regeln. Wollte die Föderalregierung kohärent sein, müsste sie allen Nicht-Einwohnern untersagen, sich nach Antwerpen zu begeben. Vom sanitären Standpunkt aus betrachtet, könnte das Leben retten. Politisch wäre eine solche Entscheidung allerdings sehr schwer, hält La Dernière Heure fest.

Deutliche Kriterien für lokale Maßnahmen

De Standaard beanstandet den Flickenteppich an Corona-Regeln, die teilweise nur sehr lokal gelten. Dass Gemeinden ihre eigenen Entscheidungen treffen können, kann auch zu Unmut und einer Art Wettlauf mit den Nachbarn führen. Das Problem ist nicht, dass lokale Behörden das Zepter in die Hand nehmen – das kann bei örtlichen Infektionsherden sinnvoll sein. Das Problem ist, dass es keine objektiven Kriterien zu geben scheint.

Die föderale Ebene kann natürlich ein Stück Verantwortlichkeit und Befugnisse übertragen, aber sie muss für deutliche Kriterien sorgen. Das gibt auch der Bevölkerung Deutlichkeit. Es ist wichtig zu wissen, auf was man sich einstellen muss, so bekommt man ein Gefühl von Objektivität und Aufrichtigkeit. Und das ist absolut notwendig, damit die Menschen die Maßnahmen unterstützen, mahnt De Standaard.

"Egozentrische Idiotie"

Het Belang van Limburg kommentiert die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen. Solange es keinen Impfstoff gibt, ist Verhalten das Einzige, was wir beeinflussen können. Und während Wissenschaftler und die Menschen im Gesundheitssystem seit Monaten ihr Bestes geben und der übergroße Teil der Bevölkerung sein Ego hintenanstellt, um die Krise beherrschbar zu machen, gibt es auch jetzt wieder Idioten, die den Ernst der Lage nicht verstehen wollen.

Sie bezweifeln wissenschaftliche Erkenntnisse und betrachten die Corona-Epidemie als Verschwörung und als Anschlag auf ihre Freiheit. Am Samstag in Berlin waren es 20.000. Und auch in den Niederlanden gingen verschiedene Gruppen auf die Straße. Es ist ein buntes Sammelsurium: von rechtsextremen Krawallmachern über Hippies zu Hardcore-Anarchisten und fundamentalistischen Privatsphären-Fanatikern. Freie Meinungsäußerung und Demonstrationen sind universelle Rechte, auch in Corona-Zeiten. Wenn dadurch aber das Leben Anderer in Gefahr gebracht wird, werden sie zu egozentrischer Idiotie, wettert Het Belang van Limburg.

Boris Schmidt