"Theresa May startet mit einem Hofknicks", schreibt Het Belang van Limburg auf Seite eins. "Theresa May ist offiziell Premierministerin und nimmt die Brexit-Herausforderung an", notiert L'Écho.
Der Machtwechsel in Großbritannien ist vollzogen. Die 59-jährige Theresa May ist offiziell von Queen Elizabeth mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Und dabei sorgte sie gleich für eine faustdicke Überraschung: "Und diese Überraschung heißt Boris Johnson", so die Schlagzeile auf Seite eins von Le Soir. Der ehemalige Londoner Bürgermeister wird nämlich der neue Außenminister des Landes. Der exzentrische Boris Johnson war ja eins der Gesichter der Brexit-Kampagne. Gerade erst hatte er sich aus dem Rennen um die Nachfolge von David Cameron zurückgezogen. "Und jetzt bekommt er also doch noch einen Spitzenjob", bemerkt Het Belang van Limburg auf Seite eins.
"Einen gegen 27"
Für Theresa May jedenfalls wird es keine Schonzeit geben, konstatiert L'Écho. Sie wird sich jetzt gleich zu 100 Prozent dem Brexit widmen müssen. Und da werden sich die EU-Verantwortlichen anschnallen müssen. Nicht nur, dass Theresa May als eisenharte Verhandlerin gilt, die Situation "einer gegen 27" hat einen entscheidenden Vorteil: Besagte 27 sollten möglichst mit einer Stimme sprechen, was ihnen aber erfahrungsgemäß in den seltensten Fällen gelingt.
Eins muss jeder wissen: Es wird mit Sicherheit keine einvernehmliche Scheidung. Man muss sich auf gnadenlose Verhandlungen einstellen.
Plan BE
"Die flämische Liberalen wollen wieder Zuständigkeiten an den Föderalstaat zurückübertragen", so die Schlagzeile auf Seite eins von Le Soir. Es war der Open-VLD-Vizepremier Alexander De Croo, der die Idee lanciert hat. Wenn es zu einer Siebten Staatsreform kommen sollte, dann sollte man darüber nachdenken, den Staat insgesamt effizienter zu machen, meint De Croo. Und da müsse man doch zugeben, dass einige Zuständigkeiten beim Föderalstaat besser aufgehoben sind, statt sie aufzuspalten. Er denkt da zum Beispiel an die Innere Sicherheit, oder auch die Mobilitätspolitik.
"Die Liberalen lancieren ihren Plan BE", titelt auch De Standaard. Damit jedenfalls nimmt die Open VLD die Gegenposition zur N-VA ein, unterstreicht Het Laatste Nieuws. Die N-VA steht ja für einen "Konföderalismus", also so wenig Belgien wie möglich.
"Es gibt in diesem Zusammenhang keine Patentlösung", glaubt De Standaard. Es kommt in den seltensten Fällen vor, dass eine Zustimmigkeit wirklich uneingeschränkt auf eine einzige Ebene angesiedelt ist. In der heutigen Zeit mit ihren komplexen Verflechtungen wird die Außenwelt immer auf die jeweilige Machtebene einwirken. Und das Prinzip der Subsidiarität, das ja der EU so heilig ist, ist im Grunde auch nur eine Worthülse. Das besagt ja, dass die Entscheidung dort angesiedelt werden müssen, wo sie am effizientesten sind. Im Prinzip so nah wie möglich am Bürger. Wo das im Einzelnen sein soll, darüber kann man aber leidenschaftlich streiten. Im Grunde gibt es nur einen möglichen Weg: Kooperation. Die verschiedenen Machtebenen müssen einander stärken, statt sich zu bekämpfen.
"Nationaler Stillstand"
"Noch nie war der Verkehr derartig festgefahren", so derweil die Aufmachergeschichte von Het Nieuwsblad. In den letzten 20 Jahren haben wir noch nie so lange und so oft im Stau gestanden wie im ersten Halbjahr 2016. Insgesamt standen die Verkehrsteilnehmer über 700 Stunden lang in Staus von einer Länge von mehr als 100 Kilometer. An einigen Stellen etwa auf dem Brüsseler Ring oder am Antwerpener Kennedy-Tunnel gibt es quasi Staus rund um die Uhr.
Das Problem ist längst bekannt, ebenso wie mögliche Lösungsansätze, bemerkt Het Nieuwsblad in einem resignierten Kommentar. Der eine will die Steuervergünstigungen für Firmenwagen zusammenstreichen, andere schwören auf die Einführung einer Kilometerabgabe. Bei all diesen Überlegungen gibt es aber immer ein und denselben Haken: Es fehlt der gesellschaftliche Konsens. Fazit: Offensichtlich ziehen wir es vor, jeden Morgen und jeden Abend am selben Ort im Stau zu stehen. Nationaler Stillstand, weil man die Alternativen als zu lästig empfindet.
Der Untersuchungsrichter - ein Auslaufmodell?
Le Soir spekuliert auf seiner Titelseite über das mögliche "Ende des Untersuchungsrichters". Justizminister Koen Geens arbeitet ja im Moment an einer Reform des Justizwesens. Und ein Expertenbericht empfiehlt ihm jetzt, die Funktion des Untersuchungsrichters abzuschaffen. Künftig solle demnach einzig die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen führen.
Le Soir hält das für keine gute Idee. Der Untersuchungsrichter ist seit dem Code Napoléon der Garant für die Unparteilichkeit der Justiz. Würde man den Staatsanwaltschaften die Leitung der gerichtlichen Ermittlungen übertragen, dann entsteht schnell ein gefährlicher Eindruck: Hier besteht die Gefahr, dass die Justiz zum ausführenden Arm der Regierungspolitik verkommt.
Neun Salamander
Einige Zeitungen bringen schließlich noch eine eher skurrile Geschichte. "Diplomatisches Kopfzerbrechen wegen neun Salamandern", schreibt unter anderem Het Nieuwsblad. Besagte neun Salamander stammen aus dem fernen Japan. Ein belgischer Amphibiensammler hatte sie auf der Insel Okinawa heimlich gefangen und nach Belgien geschmuggelt. Zollbeamte am Brussels Airport entdeckten aber die seltenen Tiere in einem Postpaket.
Nachdem der Fall bekannt geworden war, bestand Japan auf einer Rückführung der neun Krokodilsalamander. Nach längerem Zögern wurden die Tiere jetzt tatsächlich nach Japan überführt.
Roger Pint - Bild: Justin Tallis/AFP
