Kommentar: Den Nato-Spieß umdrehen

"Ein glücklicher Vasall zu sein, das ist eine Sache. Ein elender Sklave zu sein, das ist etwas anderes". Dieser Satz von Premierminister Bart De Wever hallt bis heute nach. Ausgesprochen hat er ihn Mitte Januar beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Knapp drei Monate später nähert sich Europa allerdings dem Zustand "elender Sklave". Denn es wird immer deutlicher, was US-Präsident Donald Trump von der Nato und den "Partnern" erwartet: absoluten Gehorsam. In seiner Welt ist die Allianz nicht mehr als ein Werkzeug zur Umsetzung seiner America First-Agenda.

Das Ganze ist an Unverschämtheit kaum zu überbieten. Erst bricht Donald Trump zusammen mit seinem israelischen Freund Benjamin Netanjahu einen Krieg vom Zaun. Ohne UN-Mandat, ohne die Nato-Partner zu konsultieren, nicht mal zu informieren. Und, wenn die Dinge dann nicht so laufen wie "geplant", wobei man sich fragen darf, was denn eigentlich der Plan war, dann jedenfalls müsste die Nato wohl plötzlich "Gewehr bei Fuß" stehen. Um die Scherben aufzukehren, die die Amerikaner mit beispielloser strategischer Kurzsichtigkeit verursacht haben. Und, um nicht irgendeine Aufgabe zu übernehmen, sondern das, was die USA selbst nicht hinbekommen, nämlich -mal eben- die Öffnung der Straße von Hormus.

Die Meerenge mit Gewalt öffnen zu wollen, das wäre ein so aussichtsloses Unterfangen wie die Kriege in Afghanistan oder gar Vietnam. Denn: Um die Straße von Hormus in Schach zu halten, dafür braucht es nicht viel; da gilt das Motto: kleine Nadelstiche, große Wirkung. Es reicht im Zweifel, einen einzigen Tanker zu treffen, um den Schiffsverkehr gleich wieder zum Erliegen zu bringen. Solche Aktionen zu verhindern ist hingegen fast unmöglich. Die Straße von Hormus ist nunmal ein bisschen größer als die Fifth Avenue in New York, um es mal in Dimensionen auszudrücken, die der US-Präsident aus seinem Alltag kennt.

Es ist jedenfalls offensichtlich, dass Trump dieses strategische Nadelöhr unterschätzt hat, wenn er es denn überhaupt auf dem Schirm hatte. Im Gegensatz zu den Iranern, die sich fast ein halbes Jahrhundert auf eben diese Situation vorbereitet haben und eine klassische asymmetrische Kriegsstrategie verfolgen. Die da lautet: Wenn man einem militärisch übermächtigen Gegner gegenübersteht, dann muss man ihn vor allem da treffen, wo es wehtut. Und sich in der Zwischenzeit einmauern und das Ganze so lange wie möglich in die Länge ziehen.

Genau vor diesem Hintergrund ist der in dieser Woche geschlossene Waffenstillstand im Grunde nichts anderes als ein strategischer Sieg für das Regime in Teheran. Nach dem Motto: "Plan aufgegangen". Geschickt haben die Iraner Trump mit seiner -nach eigenen Worten- "mächtigsten Armee der Welt" ausgekontert. Es ist wie beim Fußball: Es reicht nicht, den Gegner zu dominieren, am Ende zählen nur die Tore. Und jetzt, wo er in dieser Mausefalle sitzt, jetzt ruft Trump also die Nato um Hilfe. Um vom eigenen Versagen abzulenken, sehr viele andere Erklärungen gibt es dafür nicht.

Grundsätzlich ausschließen kann man einen Einsatz von Nato-Einheiten freilich nicht. Selbst, wenn es im Ansatz nicht "unser" Krieg war, seine Folgen sind längst zu "unserem" Problem geworden. Allerdings, und hier liegt die Krux: Ein Nato-Einsatz ist erst dann überhaupt denkbar, wenn sich alle Kriegsparteien auf eine stabile Waffenruhe geeinigt haben; und im Idealfall mit einem Mandat der Vereinten Nationen.

Insbesondere die Europäer dürfen sich in jedem Fall nicht in den Krieg hineinziehen lassen. Erstens, weil hier das Völkerrecht mit Füßen getreten wurde. Das Regime in Teheran mag noch so menschenverachtend und entsprechend verachtungswürdig sein, der Zweck heiligt nicht die Mittel. Wenn das so wäre, dann würde zumindest in den Augen Pekings auch nichts mehr gegen eine Einverleibung Taiwans in die Volksrepublik China sprechen.

Trump und seine Regierung haben den UN-Sicherheitsrat nicht einmal konsultiert. Und daraus ergibt sich der zweite Punkt: Eben, weil es kein Mandat der Vereinten Nationen gibt, ist es kaum vorstellbar, dass sich die Nato an dem Krieg beteiligt. Im Normalfall ist die Allianz nämlich -laut ihren Satzungen- rein defensiv ausgerichtet. Und auch die Beistandsklausel, der ominöse Artikel 5, greift hier nicht. Denn die USA wurden schließlich nicht angegriffen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat sich denn auch weit aus dem Fenster gelehnt mit seiner Kritik insbesondere an den Europäern. Donald Trump in Teilen recht zu geben, damit bewegt er sich auf ganz dünnem Eis - und riskiert damit, die Nato zu spalten.

Apropos "spalten". Trump hat ja wieder mal den Partnern mit "Strafmaßnahmen" gedroht, weil sie nicht gehorcht haben. Und wieder geht die Angst um, die USA könnten die Nato verlassen. Alle, die diese Sorge umtreibt, sollten sich langsam, aber sicher die Frage stellen, ob das nicht schon längst passiert ist. Oder glaubt irgendjemand noch ernsthaft, dass die USA den Europäern zu Hilfe eilen würden, wenn Russland das tut, was man befürchtet, und etwa das Baltikum angreift?

Mit seinen ewigen Drohungen hat Trump doch längst die Beistandsklausel entkräftet, zumindest ihre Glaubwürdigkeit beschädigt. Und damit die Nato entkernt.
Eine Nato, die ihre eigenen Grundwerte verrät, oder verraten müsste, das ist keine Allianz, der man angehören will. Und eine Nato, deren Existenzberechtigung ausgehöhlt wird, ist keine Allianz, der man angehören muss.

Klar: Ohne die Amerikaner stünde der Alte Kontinent wohl ziemlich blank da, aber auch nicht völlig mittellos. Hier würde man sich etwas mehr Selbstbewusstsein wünschen: Statt des ewigen Appeasements, dessen tragischstes Symbol Mark Rutte ist, sollte man den Spieß einmal umdrehen - wissend, dass die Amerikaner auch nicht so ohne Weiteres auf ihre europäischen Stützpunkte verzichten könnten.

In Davos hat sich gezeigt, dass Trump -damals in der Grönland-"Frage"- nur dann zurückrudert, wenn man klipp und klar "Nein" sagt und Gegenmaßnahmen erwägt. Deswegen sollten die Europäer in den Spiegel schauen und ernsthaft in Erwägung ziehen, selbst den Stecker zu ziehen. Bevor sie endgültig zu "elenden Sklaven" werden.

Roger Pint