Es war die Meldung der Woche: das Comeback der Britpop-Band Oasis. "Don‘t look back in anger" werden sich die zerstrittenen Gallagher-Brüder gedacht haben. Bei aller Nostalgie hatten sie sicher auch ihre fetten Tantiemen im Auge. Der "Blick zurück im Zorn" lässt sich selbst im harten Geschäft der Politik versüßen, wenn es dafür eine Kompensation gibt, etwas umständlich ausgedrückt: eine Austrittsentschädigung.
Mitten im Wahlkampf hatte Michael Balter schriftlich nachgefragt, wie es um die Ministergehälter und um mögliche Austrittsentschädigungen stehe. Drei Tage vor dem Wahltermin kam die schriftliche Antwort des Ministerpräsidenten, nachzulesen auf der Website des PDG: Im Gegensatz zu den europäischen Instanzen, der föderalen Ebene und allen anderen Regionen und Gemeinschaften des Landes gebe es in der DG kein Dekret und keinen Regierungserlass zur Zahlung von Austrittsentschädigungen an (ehemalige) Minister. Über die Auszahlung "etwaiger" Austrittsentschädigungen müsse folglich die neu gewählte Regierung entscheiden.
Das ist inzwischen geschehen, wie diese Woche im GrenzEcho nachzulesen war. Demnach haben sowohl Isabelle Weykmans als auch Antonios Antoniadis einen Antrag auf Austrittsentschädigung gestellt und die neue Regierung aus ProDG, CSP und PFF hat sie ("Wechsel" hin, "Erneuerung" her) genehmigt. Um es kurz zu machen: Weykmans stehen als Entschädigung demnach 20 Monatsgehälter zu, Antoniadis zehn.
Orientiert habe man sich an der Regelung in Flandern, weil - so argumentiert der neue und alte MP allerdings wenig überzeugend - Flandern im innerbelgischen Vergleich die niedrigsten Austrittsentschädigungen zahle.
Ja, solche Entschädigungen sind anderswo noch viel höher und auch … unverschämter. Ja, Minister haben kein Anrecht auf Arbeitslosengeld. Aber politische Mandate - das wissen die Beteiligten - sind nun mal befristet. Minister können nicht gleich welchen Job annehmen. Warum eigentlich nicht? Minister verfügen auch wie kaum sonst jemand über Netzwerke und Einflusssphären, um an (lukrative) Jobs zu kommen. Und sei es in einem Bereich, wo sie bis vor kurzem noch als Aufsichtsminister tätig waren.
Die von Ecolo geforderte Karenzzeit für Spitzenämter wäre einer der Punkte, anhand derer sich über die Angemessenheit von solchen Austrittsentschädigungen diskutieren ließe - ohne Missgunst, ohne Häme und auch ohne Dünkel.
Rückgängig gemacht, wie von Vivant gefordert, werden die Austrittsentschädigungen wohl nicht. Die SP, als dritte Oppositionskraft, schweigt aus nachvollziehbaren Gründen. Die neue, breiter aufgestellte Koalition wäre gut beraten, die öffentliche Empörung darüber im Rausch des Erfolges nicht einfach als "populistisch" abzutun. Das könnte sich bitter rächen.
Stephan Pesch
Guter Kommentar.
Diesmal waren es keine Verschwörungstheoretiker oder andere zwielichtige Personen sondern die Regierung selbst, die für negative Schlagzeilen gesorgt hat und so dem Ruf der Politik geschadet hat. Die Politik sägt den Ast ab auf dem sie sitzt. Das ist nicht besonders schlau.
Wenigstens bleibt unsere DG-Regierung frei von der illegalen Braunen Pest dieser EU. Kein De-Wever, kein Wilders [NL-PVV] und kein ausländerfeindliches und Minderheitenfeindliches Braun-Gebrüll einer bekannten Wallonischen Groß-Partei.
Demnach für mich kein Grund, sich Sorgen um Sachen zu machen, die mal wirklich wenigstens noch hier in geordneten Bahnen laufen. Sich übermäßig Gedanken dennoch zu machen ist legitim doch klingt für mich eher nach "Luxusproblem".
DG bleibt ein Gesittet funktionierender Staat im Foederalen Koenigreich wo Meinungsvielfalt immer auch manchmal zu ganz normalen Streitfragen führen wird. Auch im Bürgerdialog ist das kein Ding für irgendwelche Alarmsignale sondern ganz normal was menschliches.
Egal ob Lambertz, Paasch oder Balther, plus unsere Kollegen im Kommentar-Bereich. Unsere DG im Herzen von Deutschsprachig-Mittel-Europa hat Vorbildfunktion für einen legal funktionierenden Staat der Pluralität mit allen ganz normalen Ecken und Kanten von uns Normalsterblichen. Klein aber Fein und darauf bin ich wirklich stolz in Dankbarkeit!
Das Einzige, was diese bürgerlichen Charaktermasken wirklich interessiert, ist Geld, Geld, Geld und "ICH". Sie kommen zwar im Mantel der Demokratie daher, es ist sind aber nur verkleidete Aristokraten...
Für eine solche Entscheidung sollte vom Gesetzgeber eine Volksbefragung beantragt werden. Schließlich ist es unser aller Steuergeld welches hier unnötig vergeudet wird.