Man kann es drehen und wenden, wie man will: letzten Endes geht es immer ums Verteilen. Jetzt im Frühling kommt mir das Bild von Jungvögeln in den Kopf, die reflexartig ihre Schnäbel aufreißen, wenn Mama Vogel oder Papa Vogel mit dem Futter kommen. Überlebenstrieb.
Ganz so dramatisch ist es im menschlichen Zusammenleben nicht. Obschon, hier wird auch gerne mal dramatisiert. Die Gemeinde Kelmis sieht nach mehrfachen Appellen, Hilferufen, Gesprächen mit der Aufsichtsbehörde und nicht zuletzt einem zinslosen Darlehen (mit Zahlungsaufschub) das letzte Heil in einer Resolution: Die Gemeinde- und Sozialhilfedotation soll neu berechnet werden - "auf der Grundlage von Parametern, die sowohl den theoretischen Finanzbedarf als auch die Finanzkraft der einzelnen Gemeinden berücksichtigen".
Der Text der Resolution untermauert die strukturelle "Unterfinanzierung" mit stichhaltigen Argumenten, untrüglichen Zahlen und überzeugenden Worten. Die Reaktion der anderen Gemeinden? Im Norden teils Verständnis, in der Eifel: "Nö!" Zu frisch sind die Erinnerungen an den Prozess, mit dem sie sich auf den geltenden Verteilerschlüssel geeinigt haben.
D.h. ganz abgeneigt sind sie nicht, unter der Voraussetzung, dass es - wir erinnern uns an die Jungvögel im Nest - für alle mehr zu futtern gibt. Da sind zweifellos alle mit dem Wortlaut der Kelmiser Resolution einverstanden, wonach die Gemeinden finanziell so ausgestattet sein sollen, "dass sie die eigenen, übertragenen und delegierten Aufgaben im Interesse der örtlichen Bevölkerung erfüllen können." Oder, wie es Bürgermeister Luc Frank auf Kelmiser Platt erläuterte: "Der Staat legt Regeln fest und wir müssen zahlen." Den Letzten beißen die Hunde.
Grundsätzlich stellt sich das Problem auf allen Ebenen. Selbst in der reichen Schweiz, die hierzulande gerne als Vorbild herangezogen wird, wenn es um die Größe oder Kleinheit geht, um die Mehrsprachigkeit oder darum, wie Volkes Stimme zu hören ist. Die "Neue Zürcher Zeitung" stellte in dieser Woche nüchtern fest, die "Finanzparty" sei vorbei. Und die großen Probleme kämen erst noch.
Der Artikel zitiert aus einem Papier, das einen langfristigen Blick auf die öffentlichen Finanzen werfe, einschließlich der Kantone und Gemeinden, und sich auf zwei große Themen beschränke: die Alterung der Gesellschaft und den Klimaschutz. Angesichts dessen sei die Botschaft klar: sparen, verschieben, verzichten! "Unpopulär, aber konsequent", wie der Kollege von der Neuen Zürcher feststellt.
Die Kelmiser Resolution hat angesichts der dramatischen Lage ohne Diskussion den Gemeinderat passiert. Aber nicht einstimmig. Der zuletzt schon mal hier zitierte fraktionslose Jean Ohn machte da nicht mit. Er lehnte sie ab, weil er finde, dass weniger Geld ausgegeben werden sollte. Das sei schließlich auch eine Möglichkeit. In der Tat - siehe die Schweizer.
Doch selbst eine mögliche Neuberechnung des Verteilerschlüssels wäre nicht von Dauer - siehe die oben genannten neuen Herausforderungen, die auch auf die Gemeinden zukommen. Darum müssten Tabus wie eine Gemeindefusion zumindest angesprochen werden. Nur stand seit jeher eine Braut höher im Kurs, wenn sie "was an den Füßen hatte", also im übertragenen Sinne am Fußende des Betts Schmuck oder Erspartes oder die Aussteuer verstaut hatte. Eine gute Partie eben. Es sei denn, jemand anderes wäre bereit, die Mitgift zu zahlen …
Stephan Pesch
Das Naturgesetz von Ursache und Wirkung gewinnt bei dieser Debatte an Bedeutung. Die Gemeinde Kelmis ist seit Gedenken immer mit dem Einkommen ausgekommen. Ab dem Jahr 2019 ist plötzlich alles anders. Für die Krisen sind ausreichend Unterstützungen geflossen und Feuerwehr und Polizei haben naturgemäß immer Geld gekostet. Die Zonen bestanden schon vor 2018 und auch ein Schwimmbad gibt es seit Jahrzehnten. Kurioserweise sollen die Ausgaben für Sozialleistungen sich von einem Jahr auf das andere verdoppelt haben? Fakt ist, wenn ein Familienvater über seine Verhältnisse lebt, wird er irgendwann in starker Bedrängnis geraten. Entweder bittet er bei seinem Arbeitgeber um eine Gehaltserhöhung oder seine Familie wird dafür herhalten müssen. Es ist in unserem speziellen Fall der Steuerzahler.
Es ist eben einfacher, Probleme zu beklagen und andere verantwortlich machen, als selbst die Ärmel hochzukrempeln.
Sonst hat man nie was über Finanzprobleme der Gemeinde Kelmis gehört.Auf einmal wohl.Was hat sich also geändert ? Ist es ein Problem auf der Ausgabenseite oder sind die Einnahmen weggebrochen ? Das innerhalb kürzester Zeit.Eine exakte Analyse wäre wünschenswert.Komisch, dass die andere 8 Gemeinden der DG nicht solche Probleme haben.
Vielleicht sollte die Gemeinde Kelmis mit ihren Gläubigern sich an einem Tisch setzen, um die Schulden neu zu verhandeln, dh längere Laufzeiten mit kleineren Monatsraten.Das verschafft Freiraum.
Vielleicht gibt es ja noch Einsparpotential.Nur über Sparmaßnahmen in Wahlkampfzeiten diskutieren, ist eine schwierige Angelegenheit.Da ist man eher gewohnt, das Blaue vom Himmel zu versprechen.
Scheinbar hat Ronny Van Goethem nicht mitbekommen, dass Corona und so viele Erhöhungen im Eingliederungseinkommen so ziemlich einzigartig waren.
Dabei bekommt er seine Pension von derselben Stelle als ich und hätte spätestens da sehen müssen, dass die Pensionen den letzten Jahren mehr gestiegen sind als vorher.
Die Indexierung der Gehälter spielen auch eine sehr große Rolle.
Manchmal ist es einfach nicht wie früher.