Wer wann genau auf die Rezeptur gestoßen ist bei dem Versuch, das komplexe belgische Staatsgefüge zu erklären, lässt sich nicht eindeutig sagen. Jedenfalls ist das Bild von der "institutionellen Lasagne" eines, das in mehrfacher Hinsicht zutrifft. Das Auflaufgericht aus Teigschichten mit mehr oder weniger aromatischer Füllung kann sehr schmackhaft sein, aber auch unverdaulich.
Dass Ministerpräsident Oliver Paasch nach eigenen Worten genau dieses Bild bemüht hat, um im Nationalen Sicherheitsrat und im Konzertierungsausschuss zu umschreiben, dass im Falle von rasch zu treffenden Maßnahmen zu viele Köche den Brei verderben, hat offenbar gezogen.
Dazu muss gesagt werden, dass die DG mit dem früheren Ersten Präsidenten des Staatsrates, Yves Kreins, auch einen juristischen Spitzenkoch in die Expertengruppe Celeval entsandt hatte. Sie soll ja das Risikomanagement vorbereiten und verfeinern.
Wie dieses Risikomanagement genau aussehen wird, wissen wir noch nicht. Selbst an der dezentralen Einstufung auf Ebene der Provinzen wurden diese Woche Zweifel laut. Nur gibt es auch nicht so viele andere Möglichkeiten.
Dass die Deutschsprachige Gemeinschaft zum erneuten Sonderfall wird, ist nicht hoch genug zu bewerten - auch mit Blick auf die weitere institutionelle Entwicklung und auf die Übernahme der Provinzzuständigkeiten.
Aber bleiben wir beim Krisenmanagement: Dass die ländlich geprägte DG in puncto Fallzahlen und Krankenhausaufnahmen nicht mit dem dicht besiedelten Ballungsraum Lüttich (und nicht einmal mit Verviers) in einen Topf geworfen werden kann, liegt auf der Hand. Das ist zurzeit so und das war auch im Frühjahr so. Das gilt aber auch für andere Provinzen in Belgien, erinnern wir uns an die Diskussion Stadt/Land, als im Sommer in der Provinz Antwerpen die nächtliche Ausgangssperre verhängt wurde.
Bei unterschiedlicher Bewertung des Infektionsrisikos und daraus folgend unterschiedlichen Gegenmaßnahmen könnte es auch an der ostbelgischen Sprachengrenze zu Reibungspunkten kommen. Auch das tritt anderswo auf, wo zwei Provinzen unterschiedlich eingestuft werden. Hier ist aber nicht nur die Durchlässigkeit hoch - wenn wir etwa an Berufspendler oder in diesem Fall besonders an die Krankenhäuser denken - sondern auch die sprachliche Sensibilität in solchen Fragen.
Umgekehrt wird die Rolle als mögliche "Pufferzone" unverhohlen als Argument eingesetzt, wenn es darum geht, die deutsche Öffentlichkeit zu beruhigen, damit die Grenzen offen bleiben.
Es gibt aber noch andere Argumente, die dafür sprechen, dass die DG eine Sonderrolle erhält: Der offenkundige Eindruck, dass sie besser durchs Frühjahr gekommen ist als andere, vergleichbare Gebiete und warum das so war, wird abschließend im Corona-Sonderausschuss des PDG behandelt werden.
Dass sie mit einem ehrgeizigen Investitionsprogramm von 600 Millionen Euro bis zum Jahr 2029 die richtige Antwort auf die Krise gibt, ist ein weiteres Indiz dafür, dass hier das Prinzip der Verantwortung und der Subsidiarität verstanden wurde. Vereinfacht gesagt: Was auf der unteren Ebene gemeistert werden kann, braucht die übergeordnete Schicht nicht zu kümmern. Fast wie bei einer guten Lasagne.
Stephan Pesch
