Das Dreiertreffen von US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin ist beendet. Die drei Staatschefs sprachen etwa 90 Minuten miteinander.Die Staatschefs hatten sich in der chinesischen Millionenmetropole Shenzhen getroffen. Laut der Erklärung tauschten sie sich dabei ausführlich über die internationale Lage aus.
Die USA, China und Russland wollen einen Dialog über die Verringerung nuklearer Risiken und die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen führen. Das geht aus einer gemeinsamen “Erklärung zum Frieden” hervor. Ein Atomkrieg könne nicht gewonnen werden und dürfe niemals geführt werden, heißt es darin. Konkrete Zusagen zu einer atomaren Abrüstung oder einen Zeitplan enthält die Erklärung allerdings nicht.
Chinas Staatschef Xi Jinping sagte, die drei Länder müssten Lehren aus der Vergangenheit ziehen. Rivalisierende Großmächte müssten nicht zwangsläufig in Konflikte geraten. Kremlchef Putin erklärte, die drei Staaten könnten gemeinsam an der globalen und regionalen Sicherheit sowie an der Energieversorgung arbeiten. US-Präsident Trump betonte schließlich, wie wichtig es sei, die Verbreitung von Atomwaffen einzudämmen und Friedenschancen zu nutzen.
Auch in anderen Bereichen verständigten sich die drei Länder auf gemeinsame Ziele. So wollen sie sich für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen, damit diese besser auf globale Herausforderungen reagieren können. Außerdem planen sie demnach, die Produktion und Lieferung von Erdölprodukten zu steigern. Zugleich betonten sie die Bedeutung einer stabilen Energieversorgung.
Die drei Staatschefs äußerten sich zudem zur Arbeit internationaler Gerichte. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) und ähnliche Einrichtungen dürften ihre Befugnisse nicht missbrauchen, hieß es. Gegen Putin liegt ein Haftbefehl des IStGH wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine vor.
Der Ukraine-Krieg selbst wird in der gemeinsamen Erklärung nicht erwähnt. Auch zu anderen internationalen Konflikten enthält das Dokument keine konkreten Vereinbarungen.
Das Treffen fand im Rahmen des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Ob daraus auch konkrete Ergebnisse hervorgehen, bleibt abzuwarten.
Ein Treffen in dieser Zusammensetzung gab es noch nie. Bislang gab es zwischen den Atommächten nur bilaterale Gespräche. Beim G20-Gipfel im japanischen Osaka 2019 etwa waren Trump, Putin und Xi zwar zugegen. Aber auch dort trafen sie sich immer nur zu zweit. Ein exklusives Dreiergespräch gab es nicht.
dpa/sh/est