EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den versuchten Anschlag auf den Leipziger Flughafen als neue Eskalation durch Russland bezeichnet. "Das war ein Angriff mit Material von militärischer Qualität, ausgeführt von russischen Agenten auf dem Boden der Europäischen Union. Und das werden wir nicht tolerieren." Das sagte von der Leyen nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte.
Der Anschlagsversuch in Leipzig hat die EU aufgeschreckt. Und das spätestens jetzt, da die deutschen Behörden Russland offiziell dafür verantwortlich gemacht haben. Das sei eine neue Eskalation, die sich einbette in ein bekanntes Muster von Vorfällen, die immer gefährlicher werden, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen.
"Wir Europäer werden jetzt mit der harten Realität konfrontiert, die da lautet: Das ist das neue Normal." Und deswegen müssten die Investitionen in die Verteidigung gegen Russland weiter gesteigert werden, fügte von der Leyen hinzu. Unsere alltägliche Infrastruktur müsse als "Ziele an vorderster Front" betrachtet und entsprechend geschützt werden.
Einschüchterung werde aber nicht funktionieren. "Wir werden den Druck auf Russland nicht vermindern. Und wir werden erst aufhören, wenn Russland mit dem Töten in der Ukraine aufhört."
Russland muss mit einem umfassenden neuen Sanktionspaket der Europäischen Union rechnen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte bei Beratungen der Außenminister in Irland, es liefen bereits Vorbereitungen, um 1.600 weitere Personen und Unternehmen mit Verbindungen zum militärisch-industriellen Komplex Russlands mit Strafmaßnahmen zu belegen. Möglicherweise würden weitere hinzukommen.
rop/est