Die EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen verspricht schnelle Maßnahmen, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Verzögerungen führten zu verpassten Investitionen, sagte sie auf dem "Europäischen Industriegipfel" in Antwerpen. Das Treffen gilt als Auftakt für den EU-Wettbewerbsgipfel, der am Donnerstag im limburgischen Alden Biesen stattfinden wird.
Von der Leyen betonte jedoch auch, dass dies keine einfache Aufgabe werde. Der Wettbewerb nehme zu und es gebe auch unlauteren Wettbewerb, sagte sie mit Blick auf lockerere Vorschriften außerhalb Europas.
Laut von der Leyen schadet Europa sich oft auch selbst, zum Beispiel durch die Einführung zu vieler nationaler Vorschriften, die über die europäischen Richtlinien hinausgehen.
Deshalb plädiert die Kommissionsvorsitzende für ein einheitliches EU-Regelwerk. So könnten Unternehmen in jedem Mitgliedstaat leichter operieren. Dass ein LKW auf belgischen Straßen 44 Tonnen wiegen dürfe, in Frankreich aber nur 40 Tonnen, müsse der Vergangenheit angehören, so von der Leyen.
Premier und Unternehmerverband besorgt
Premier Bart de Wever sagte in Antwerpen, die Lage in Ländern wie Belgien und Deutschland sei dramatisch. Die Gründe seien: Überregulierung, hohe Energiepreise und chinesisches Dumping. De Wever forderte die europäischen Mitgliedstaaten auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Er sieht auch drei konkrete Ansatzpunkte: Die EU muss mehr in "Innovation, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit" investieren.
Zuvor hatte auch der belgische Unternehmerverband die Alarmglocke gezogen. Die hohen Lohn- und Energiekosten, Regulierungsdruck und unlauterer Wettbewerb bedrohten die Industrie in Europa, sagte VBO-Chef Pieter Timmermans in Antwerpen. Den Gipfel in Alden Biesen bezeichnete der Unternehmerchef als eines der wichtigsten Treffen dieses Jahrzehnts.
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