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Misstrauensantrag gegen EU-Kommission gescheitert

10.07.202512:35
  • EU-Kommission
  • Europaparlament
Ursula von der Leyen bei einer Rede vor dem Europaparlament
Ursula von der Leyen bei einer Rede vor dem Europaparlament am Mittwoch (Bild: Jean-Christophe Verhaegen/AFP)

Der Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen ist gescheitert. 175 der Abgeordneten im Europaparlament stimmten für den Vorstoß aus dem rechten Lager. 360 lehnten ihn ab, 18 enthielten sich.

Kritiker werfen von der Leyen und ihrer Kommission unter anderem fehlende Transparenz vor. Wäre der Misstrauensantrag angenommen worden, hätte die EU-Kommission geschlossen zurücktreten müssen.

Bei einer Aussprache am Montagabend hatte von der Leyen ihren rechten Kritikern vorgehalten, Verschwörungen anzuheizen und selbst keine Antworten auf politische Probleme zu haben. Es gebe reichlich Beweise, dass viele der extremen Kräfte von Feinden unterstützt würden, ob die Strippenzieher nun in Russland säßen oder anderswo, sagte sie.

dpa/moko

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