EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen muss sich kommenden Montag im EU-Parlament einem Misstrauensvotum stellen. Darüber hat Parlamentspräsidentin Metsola die Fraktionsvorsitzenden unterrichtet.
Der Misstrauensantrag wurde von einem rechten Abgeordneten aus Rumänien initiiert und wird von mindestens einem Zehntel der 720 Parlamentarier unterstützt. Von der Leyen wird unter anderem mit Blick auf die Corona-Pandemie Missmanagement und Intransparenz vorgeworfen.
Sollte der Antrag angenommen werden, müsste die ganze EU-Kommission zurücktreten. Dieses Szenario gilt aber als unwahrscheinlich, weil dafür eine Zweidrittel-Mehrheit der Abgeordneten nötig wäre.
dpa/belga/jp
