In Den Haag in den Niederlanden beginnt am Dienstagabend ein zweitägiger Nato-Gipfel. Dabei soll beschlossen werden, dass die Mitgliedsstaaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung stecken.
3,5 Prozent sollen in Rüstungsausgaben fließen, die restlichen 1,5 Prozent in sicherheitsrelevante Infrastrukturen, etwa in die Polizei oder den Schutz vor Cyberangriffen.
Trotz der Einigung gibt es Streit mit Spanien. Premier Sanchez sagt, dass seinem Land eine Ausnahmeregel zugestanden worden sei und es die fünf Prozent nicht erfüllen müsse. Auch die Slowakei verlangt jetzt eine solche Ausnahmeregel. Nato-Generalsekretär Rutte machte in einer Pressekonferenz vor dem Gipfel jedoch deutlich, dass jeder Verbündete seinen gerechten Anteil an der Last tragen müsse.
Belgien hat seinen Widerstand gegen das Fünf-Prozent-Ziel für die Verteidigungsausgaben aufgegeben. Dennoch bleiben die Pläne innerhalb der Föderalregierung umstritten. Vor dem Start des Nato-Gipfels kommen deshalb noch einmal die Minister des Kernkabinetts zusammen.
NATO-Generalsekretär Rutte warb kurz vor Beginn des Bündnisgipfels in Den Haag für eine zügige Umsetzung der geplanten neuen Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben. Die Geschwindigkeit, mit der sich Russland militärisch neu aufstelle, sei "beängstigend", sagte Rutte. Wenn man sich nicht darauf vorbereite, werde man sich in drei bis fünf Jahren nicht mehr verteidigen können. Russland produziere derzeit in drei Monaten so viel, wie die gesamte NATO in einem Jahr. Dies könne langfristig nicht so weitergehen, so Rutte.
dpa/belga/afp/jp
