Rund ein halbes Jahr nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad hat die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Syrien komplett aufgehoben.
Der Schritt solle einen schnellen Wiederaufbau des Bürgerkriegslandes ermöglichen, hieß es in Brüssel. Vorgesehen ist demnach auch, der syrischen Zentralbank und anderen Banken wieder Zugang zum europäischen Finanzmarkt zu ermöglichen. Die Aufhebung der Sanktionen war von den Außenministern der EU-Staaten Anfang der vergangenen Woche politisch vereinbart worden.
Die EU hat auch die Hoffnung, dass nach einer Stabilisierung des Landes Hunderttausende syrische Flüchtlinge in der EU eines Tages in ihre Heimat zurückkehren können. Syrer hatten viele Jahre lang einen großen Teil der in der EU ankommenden Flüchtlinge ausgemacht.
Nicht betroffen von dem Beschluss sind Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die Verbindungen zum Assad-Regime oder Verantwortung für die gewaltsame Unterdrückung des syrischen Volkes haben. Zudem bleiben auch Ausfuhrbeschränkungen für Waffen sowie Güter und Technologien, die zur internen Repression verwendet werden, vorerst in Kraft.
dpa/rop
