EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine Sonderklausel zu den europäischen Schuldenregeln in Kraft setzen, um den Mitgliedsstaaten höhere Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Das sagte sie bei der Münchener Sicherheitskonferenz.
Hintergrund des Vorschlags sind insbesondere die Bedrohungen durch Russland und die Ankündigung der USA, künftig deutlich weniger sicherheitspolitische Verantwortung für Europa übernehmen zu wollen. Man werde die Verteidigungsausgaben erheblich erhöhen müssen, sagte von der Leyen.
US-Vizepräsident J.D. Vance hat europäischen Staaten unterdessen eine Gefährdung der Demokratie vorgeworfen. Bei der Münchener Sicherheitskonferenz hielt er ihnen vor, Meinungsäußerungen als Desinformation zu verfolgen.
Ein Aufbau der Verteidigungsfähigkeit sei wichtig, aber er sei nicht in erster Linie wegen äußerer Akteure besorgt, sagte Vance. Vielmehr sei er besorgt, dass sich Europa von einigen der grundlegenden Werte zurückziehen könnte - von Werten, die mit den USA geteilt werden, so der US-Vizepräsident.
dpa/moko
