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EU-Staaten einigen sich auf neue Sanktionen gegen Russland

11.12.202417:03
  • Europäische Union
  • Russland
  • Ukraine-Krieg
Öltanker im Persischen Golf
Illustrationsbild: Atta Kenare/AFP

Die EU-Staaten haben sich wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf ein neues Paket mit Sanktionen verständigt.

Mit den geplanten Strafmaßnahmen soll vor allem schärfer gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten vorgegangen werden. Plan ist es demnach, mehr als 50 weiteren Schiffen das Einlaufen in Häfen in der EU zu verbieten. Zudem sollen sie nicht mehr von Dienstleistungen europäischer Unternehmen profitieren können. In einem ersten Schritt hatte die EU im Juni bereits rund zwei Dutzend Schiffe auf eine entsprechende Schwarze Liste gesetzt.

Zudem ist im Rahmen des mittlerweile 15. Sanktionspaketes vorgesehen, Handelsbeschränkungen gegen mehr als 30 weitere Akteure zu verhängen, die nach EU-Erkenntnissen Verbindungen zum Verteidigungs- und Sicherheitssektor Russlands unterhalten oder diesen anderweitig unterstützen. Darunter sollen erneut auch welche mit Sitz in China sein, die zum Beispiel an der Herstellung von Drohnen für den russischen Krieg gegen die Ukraine beteiligt sind.

dpa/mh

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