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  • 80 Jahre BRF
-

Fast am Ziel: EU-Gipfel nominiert von der Leyen als Kommissionschefin

28.06.202406:3228.06.2024 - 10:43
  • EU-Kommission
  • Europäische Union
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (Bild: JohnThys/AFP)

Ursula von der Leyen hat eine wichtige Hürde für eine weitere Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission genommen. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten stimmten beim EU-Gipfel in Brüssel mit großer Mehrheit den Personalvorschlägen der EVP, Sozialdemokraten und Liberalen zu.

Bevor von der Leyen ihre zweite Amtszeit antreten kann, muss sie nun noch eine Mehrheit des Europäischen Parlaments hinter sich bringen. Die Abstimmung in Straßburg könnte schon Mitte Juli stattfinden.

Nächster Ratspräsident wird der frühere portugiesische Regierungschef António Costa. Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas ist als EU-Außenbeauftragte vorgesehen.

In der italienischen Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gibt es großen Unmut über die Personalentscheidungen des EU-Gipfels. Meloni hatte sich enthalten und die Postenverteilung als "methodisch und inhaltlich falsch" bezeichnet.

Die Regierung in Rom will nun in der neuen Kommission einen Vizepräsidenten-Posten bekommen. Zu den Namen, die dafür gehandelt werden, gehört Europaminister Raffaele Fitto von den Fratelli.

dpa/sh

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