Wenige Tage vor der Veröffentlichung eines EU-Fortschrittsberichts zur Ukraine hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in Kiew die Reformen des Landes demonstrativ gelobt.
"Ich muss sagen, Sie haben ausgezeichnete Fortschritte gemacht. Das ist beeindruckend, das zu sehen", sagte sie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. "Sie führen einen existenziellen Krieg, und gleichzeitig sind Sie dabei, Ihr Land tiefgreifend zu reformieren." Die Ukraine habe viele Etappenziele auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union erreicht. Von der Leyen nannte die Reform des Justizsystems, die Eindämmung des Einflusses der Oligarchen und die Bekämpfung der Geldwäsche.
Von der Leyen war am Samstagmorgen zu ihrem sechsten Besuch in der Ukraine seit dem russischen Angriff vor gut 20 Monaten eingetroffen. Am kommenden Mittwoch legt sie in Brüssel den Bericht zu den Reformfortschritten der Ukraine vor. Auf dieser Grundlage wollen dann im Dezember die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden, ob die Beitrittsverhandlungen mit der Regierung in Kiew gestartet werden sollen.
Selenskyj sagte, der Besuch finde in einem "historischen Moment" statt. "Diese Entscheidung wird nicht nur für die Ukraine, sondern auch für ganz Europa eine Schlüsselrolle in der Geschichte spielen."
Eisenbahner als Lebensretter gewürdigt
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der ukrainische Staatschef Selenskyj haben in Kiew die 220.000 Eisenbahner des Landes als Lebensretter gewürdigt. Die Männer und Frauen würden unter den schwierigen Bedingungen des russischen Angriffskrieges unermüdlich die Verbindung zwischen den Menschen aufrechterhalten, hoben beide hervor. Weil der Flugverkehr eingestellt ist, dienen Züge als lebenswichtige Verbindung zwischen der Ukraine und der EU.
Der Besuch war aus Sicherheitsgründen vorher nicht angekündigt worden.
dpa/km/sh
