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Zwei weitere Nahost-Resolutionen fallen im UN-Sicherheitsrat durch

26.10.202307:00
  • China
  • Nahost
  • Russland
Der UN-Sicherheitsrat in New York
Der UN-Sicherheitsrat in New York (Archivbild: Hector Retamal/AFP)

Der UN-Sicherheitsrat kann sich im Gaza-Krieg weiter auf keine Resolution mit humanitärem Fokus einigen. Zwei weitere Nahost-Resolutionen sind gescheitert. Sie waren von den USA und Russland eingereicht worden.

Der US-Text wurde durch ein Veto von Russland und China verhindert. Er hatte unter anderem das Selbstverteidigungsrecht Israels betont und eine humanitäre Feuerpause gefordert. Der russische Vorschlag erhielt nur vier Ja-Stimmen. Er enthielt unter anderem die Forderung nach einem Waffenstillstand.

Für die Annahme einer Resolution sind mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder nötig, außerdem darf es kein Veto geben. China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA haben Veto-Recht. Eine im Weltsicherheitsrat angenommene Resolution hat völkerrechtlich bindende Wirkung.

WHO fordert sofortigen Zugang zu Geiseln

Die rund 200 Geiseln der palästinensischen Hamas brauchen laut der Weltgesundheitsorganisation dringend medizinische Versorgung. Die WHO fordert, dass das Internationale Rote Kreuz Zugang zu den Menschen erhalten müsse, die aus Israel entführt wurden. Die WHO stehe bereit, das Rote Kreuz bei der medizinischen Versorgung zu unterstützen.

Die Organisation forderte außerdem erneut die sofortige Freilassung aller Geiseln, die bei dem Terrorangriff der islamistischen Hamas Anfang Oktober verschleppt worden waren.

 

dpa/est

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