EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine am Europatag tiefen Respekt für deren Bemühungen um einen schnellen Beitritt zur EU gezollt. Das Land arbeite "unermüdlich und intensiv" daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen. Das sagte von der Leyen bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew.
Eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine werde die EU-Kommission im Juni mündlich an den Rat der Mitgliedstaaten übermitteln. Im Oktober soll es einen schriftlichen Bericht geben. Auf dieser Grundlage soll dann entschieden werden, ob Beitrittsverhandlungen starten oder nicht.
Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.
Selenkyj beklagt Protektionimus seiner Nachbarstaaten
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat beim Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Protektionismus seiner Nachbarn beklagt. Es sei jetzt absolut unzulässig, ukrainische Exporte zu beschränken, so Selenskyj. Das nütze nur dem Aggressor Russland. Selenskyj erwarte von der EU die Aufhebung aller Beschränkungen. Bei den Gesprächen mit von der Leyen habe er dazu den politischen Willen gespürt.
Seit April blockieren einige an die Ukraine grenzende Länder den Import von einer Reihe ukrainischer Agrarprodukte. Seit Anfang Mai gilt ein Importverbot für ukrainisches Getreide in fünf EU-Staaten. Dieses soll Anfang Juni auslaufen. Bauern in Polen, der Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien hatten nach der Aufhebung von Importzöllen über massive ukrainische Konkurrenz geklagt. Wegen des Krieges kann die Ukraine nicht wie gewohnt Exporte über die Schwarzmeerhäfen abwickeln.
dpa/dop
