Breton sagte mehreren Zeitungen, bei einer Fortsetzung der Regelverstöße könnte die EU die Plattform in Europa abschalten. Die Europäische Union verfolge sehr genau, was seit der Übernahme durch Elon Musk auf Twitter passiere.
Musk betont immer wieder, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform zu beseitigen. Kritiker befürchten, dass er damit Hassrede und Hetze Vorschub leisten könnte.
Das Gesetz über Digitale Dienste soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen. Die Vorgaben gelten ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU - für besonders große Plattformen schon früher. Anfang 2023 sollen Kommissionsmitarbeitende einen Stresstest in der Twitter-Zentrale durchführen.
dpa/est
