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  • 80 Jahre BRF
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Xi Jinping droht Taiwan mit Militäreinsatz

16.10.202209:4216.10.2022 - 11:17
  • China
  • Taiwan
Chinas Präsident Xi Jinping (Archivbild: Noel Celis/AFP)
Chinas Präsident Xi Jinping (Archivbild: Noel Celis/AFP)

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Taiwan mit einem Militäreinsatz gedroht. China strebe eine friedliche "Vereinigung" an. Aber China werde sich niemals verpflichten, den Einsatz von Gewalt aufzugeben.

Das sagte der Präsident am Sonntag zum Auftakt des Kongresses der Kommunistischen Partei in Peking. Die chinesische Führung werde sich die "Option bewahren, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen".

In einer Grundsatzrede rief Xi Jinping zur "großen Erneuerung der chinesischen Nation" und zum Ausbau des "Sozialismus chinesischer Prägung" auf. Im Mittelpunkt des Parteitages steht der Ausbau der Macht von Xi Jinping. Die Delegierten sollen seine Ideologie noch tiefer als Leitlinie in der Verfassung der Partei verankern. Sie sollen auch ein neues Zentralkomitee bestimmen.

Taiwan hat die neuen Drohungen von Chinas Staats- und Parteichef unterdessen zurückgewiesen. Konfrontation sei definitiv keine Option für beide Seiten. Das teilte ein Sprecher von Präsidentin Tsai Ing-wen mit. Taiwan sei ein "souveränes und unabhängiges Land", sagte der Sprecher. Die Taiwaner bestünden auf Demokratie und Freiheit und lehnten Vereinigungskonzepte entschieden ab.

Die kommunistische Führung betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Hingegen versteht sich das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan längst als unabhängig.

dpa/cd

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