Macron und Scholz werfen Russland Imperialismus vor

Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht im russischen Angriffskrieg ein Wiederaufleben des Imperialismus. Das sagte Macron vor der UN-Generalversammlung in New York.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron während seiner Rede vor der UN-Generalversammlung (Bild: Ludovic Marin/AFP)

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron während seiner Rede vor der UN-Generalversammlung (Bild: Ludovic Marin/AFP)

Frankreich lehne das ab, strebe nach Frieden und deshalb suche er auch weiterhin den Dialog mit Russland.

Macron kritisierte, einige Länder seien in dem Konflikt vermeintlich neutral geblieben. Sie würden die russische Invasion nicht verurteilen. Das sei ein Fehler. Er erinnerte sie an ihre historische Verantwortung.

Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der UN-Vollversammlung den russischen Imperialismus angeprangert. Scholz sagte, Putin werde seinen Krieg und seine imperialen Ambitionen nur aufgeben, wenn er erkenne, dass er diesen Krieg nicht gewinnen könne. Der Ukraine sicherte er weitere Unterstützung zu, auch in Form von Waffen.

dpa/est

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22 Kommentare
  1. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Frankreich ist genau so imperialistisch wie Russland. Hat faktisch noch jetzt ein Kolonialreich in Afrika. Siehe Franc CFA. Kontrolliert zwei Währungszonen in Afrika. Deswegen kann man Macron als Heuchler bezeichnen.

  2. Peter Schallenberg

    Herr Scholzen, das kommt auf die Sichtweise an.
    Es gibt einen „guten“ Imperialismus und den „schlechten“ Imperialismus. Ersterer nennt sich landläufig Kapitalismus und ist westlich- europäisch angemalt und letzterer ist eben russisch. Ganz einfach ist die Welt!

  3. Dieter Leonard

    “Frankreich ist genau so imperialistisch wie Russland.”

    Und wieder diese unsägliche scholzen’sche undifferenzierte Gleichmacherei und der nicht endende wollende Whataboutism.
    Wer den Franc CFA als Zeichen eines nach wie vor bestehenden französischen Kolonialreiches in Afrika darstellt, hat zum einen keine Ahnung, wovon er redet und instrumentalisiert zum anderen die Geschichte zur Konstruktion seines kruden eindimensionalen Weltbildes.
    Und nur als Hinweis: Die Länder in Afrika, die die Franc CFA Währung nutzen, sind völlig frei, diese gegen eine eigene Währung zu tauschen.
    Den aktuellen verbrecherischen, mörderischen despotischen russischen Imperialismus mit dem französischen Kolonialismus zu vergleichen und ihn defacto damit zu verteidigen, weil ja in den Augen des Herren Scholzen doch alle die gleichen Verbrecher sind, ist beschämend.

    Wer in dieser Darstellung der Heuchler ist, verdeutlicht Herr Scholzen erneut und in jedem seiner peinlichen Kommentare.

  4. Alexander Hezel

    Ja Dieter, es ist schon ein ziemlich makaberes Trauerspektakel, das einige Putin-Versteher sich immer wieder liefern: Da werden gerade Ukrainerinnen und Ukrainer abgeschlachtet, und diesen unkomischen Zeitgenossen fällt nichts besseres ein als „ja aber die anderen“… Widerlich.

  5. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Leonard.

    Fragen Sie doch bitte einen Kameruner, was er vom Franc CFA hält.Für Kameruner ist der Franc CFA eine Schande, ein Angriff auf die Ehre des Landes.

    Frankreich soll besser sein als Russland.Da lachen ja die Hühner.🐔🐔🐔.Frankreich hat auch Dreck am Stecken.Die Kolonialgeschichte ist blutig.Unzählige Kriege, Militärinterventionen zeugen davon. Russland ist Kolonialmacht in Europa, Frankreich in Afrika.Das ist der einzige Unterschied.

  6. Lutz-René Jusczyk

    Herr Scholzen-Eimerscheid, Sie vertreten die Positionen der Neurechten, die vermutlich in Italien bald sogar die Mehrheit in der künftigen Regierung bilden wird, während sie auch in Schweden bei den letzten Wahlen beträchtliche Erfolge erzielt hat. Wenn ich die Kommentare in der WELT lese, finde ich lauter Einträge dieser Art. Die erhalten dann meist auch noch von anderen Lesern eine große Zustimmung durch Betätigung des „Like“-Buttons.
    Teilweise sind die Kommentare dort derart krude und rassistisch, dass ich inzwischen aufgehört habe, Gegenargumente ins Feld zu führen.
    Was die Neurechte tatsächlich bewirkt, sieht man wohl am ehesten in Großbritannien der Nach-Brexit-Ära.

  7. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Jusczyk.

    Rechte oder Neurechte Politik interessiert mich nicht.Dieser Vorwurf ist mal wieder so ein Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken, wenn die Argumente fehlen.

    Inwiefern ist es rechts, den französischen und russischen Kolonialismus zu vergleichen ? Ich bin nun Mal geschichtsinteressiert.

    Der Krieg in der Ukraine ist für mich ein russischer Kolonialkrieg wie so viele in der Weltgeschichte.Darin ausschließlich einen Kampf für Kampf für Demokratie, Rechtsstaat etc zu sehen, wird den Tatsachen nicht gerecht.Hier stoßen Kolonialmächte zusammen.Die westlichen und die östliche.So war es auch beim Unabhängigkeitskrieg der USA. Frankreich hatte die Amerikaner unterstützt, weil Großbritannien der gemeinsame Feind war.

  8. Norbert Schleck

    „Frankreich soll besser sein als Russland.Da lachen ja die Hühner.“
    Ja, aber nur die Eimerscheider Hühner.

    Mehr ist dazu nicht zu sagen.

  9. Dieter Leonard

    Sie mögen “geschichtsinteressiert” sein, Herr Scholzen. Vor allem aber sind Sie daran interessiert, sich durch Geschichtsklitterung Ihr – ja Herr Jusczyck- krudes politisches Weltbild zu basteln.

    Wer versucht, die wenig rühmliche Kolonialgeschichte wessen Landes auch immer zu instrumentalisieren, um den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zu rechtfertigen (nichts anderer es tun Sie, wenn Sie in beschämender Einfalt behaupten, Frankreich sein “nicht besser” als Russland), haben Sie Geschichte nicht verstanden und vor allem nichts daraus gelernt.

    Ja, der Franc-CFA ist ein komplexer postkolonialistischer Wurmfortsatz Frankreichs, der allerdings nicht nur den Interessen Frankreichs dient, sondern z.T. auch der Länder, die ihn nutzen. Und jedes dieser Länder ist frei, eine eigene Währung ins Leben zu rufen.

    Aber wie ist es möglich, Frankreichs Kolonialgeschichte im Kontext des aktuellen russischen Imperialismus zu missbrauchen?
    Dies ist perfider scholzenscher Whataboutism at its best. In dem Ukraine-Krieg geht es nicht um Frankreichs Kolonialpolitik und den Franc-CFA sondern um Putins Verbrechen.

  10. Guido Scholzen

    Frankreich betreibt auch noch Kolonialpolitik, besonders in Schwarzafrika, aber die Grande Nation würde niemals einen großflächigen Kolonialkrieg beginnen, wie Russland dies momentan in der Ukraine versucht oder wie die USA es in den letzten 20 Jahren im Irak und Afghanistan versuchten.

    Macron hätte es anders und besser formulieren sollen: Russland soll aufhören mit Kolonialkriegen.

    Putin argumentierte wiederholt gestern in seiner Rede, man wolle die „Nazis aus der Ostukraine vertreiben“. Wenn er wirklich um die Situation der Russen in der Ostukraine besorgt wäre, ja das hätte er einfacher bewerkstelligen können: indem er der Ukraine den Gashahn „etwas“ zudreht, und nötiges Erdgas für D’land wäre dann im Jahr 2022 über Nordstream-2 geströmt anstatt durch die Ukraine.
    Volksgenosse Wladimir Wladimirowitsch: warum bekämpfst du „ukrainische Nazis“ mit Hitler-Methoden?
    Seit Iwan dem Schrecklichen, Peter I.(der Große) bis Stalin und auch Putin ist es Kreml-Politik, verbrannte Erde mit dem eigenen Volk zu machen.
    Man muss wohl Russe sein,um dies zu verstehen.

  11. Jürgen Margraff

    WORTE – lasst ihnen TATEN folgen, für den Franzmann, schickt Leclerc soviel wie ihr auf Lager habt & vör de Prüss do sin noch Leos zo verschäcken, jeft öch dran & zwar vlott

  12. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Leonard.

    Whataboutism wird immer dann vorgeworfen, wenn man nicht argumentieren will oder kann.Es geht nicht um Rechtfertigung von etwa durch etwas, sondern um die Feststellung, dass das außenpolitische Verhalten der Großmächte gleich ist, seien sie demokratisch oder diktatorisch regiert.Ein Angriffskrieg einer Demokratie ist genau so schlimm wie der einer Diktatur.Es gibt keine Rechtfertigung für Krieg.Auch nicht mit demokratischem Mäntelchen.Man kann Russland vergleichen mit der Ehebrecherin im Neuen Testament und die Pharisäer mit den wesentlichen Staaten.

    Die Kameruner in meinem Bekanntenkreis lachen über das Moralgeschwafel der westlichen Politiker aufgrund der kolonialen Vergangenheit. Für die ist das Heuchelei reinsten Wassers.

  13. Lutz-René Jusczyk

    Herr Scholzen-Eimerscheid, Sie werden doch aber sicher nicht leugnen, dass es eine geschichtliche Fortentwicklung gibt.
    Frankreich ist schon lange keine Kolonialmacht mehr.
    Die aktuellen Probleme mit Russland resultieren doch nur daraus, dass Russland in gesellschaftlicher Hinsicht weitgehend im 19. Jahrhundert stehengeblieben ist. In Russland existierte nie eine echte Demokratie.
    Was mich stört, ist, dass Sie so tun, als habe es auch in westlichen Ländern keine Entwicklungsprozesse gegeben, als seien Frankreich, Großbritannien, Belgien, die Niederlande, Deutschland usw. noch immer Kolonialmächte.
    Auch den in diesem Zusammenhang nicht selten auftauchenden Rekurs auf den Irakkrieg finde ich komplett deplatziert: Es war doch völlig richtig, dass die Amerikaner Saddam Hussein aus dem Amt gejagt haben!
    Der Mann hat gegen die Kurden Giftgas eingesetzt. So jemand musste von der Bildfläche verschwinden.
    Das Einzige, was man den Amerikanern vorhalten kann, ist, dass sie das Problem nicht bereits beim ersten Irakkrieg Anfang der Neunzigerjahre angegangen sind.

  14. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Jusczyk.

    Russland hat sich wahrscheinlich ein Beispiel genommen an der Irak-Invasion der USA, die ohne UN Mandat erfolgte nach dem Motto : was die dürfen, dürfen wir auch.Alles mit gleichem Resultat : unvorstellbares Leid für die Menschen.Durch nichts zu rechtfertigen.

    Natürlich hat es Entwicklungsprozesse gegeben.Nur ist deswegen die Außenpolitik nicht friedlicher geworden.Wenn es um Macht und Einfluss geht, hat sich seit der Steinzeit nicht viel verbessert, nur die Waffen sind besser geworden.

    Frankreich und andere sind gewiss keine Kolonialmächte wie im 19. Jahrhundert.Trotzdem wird die dritte Welt ausgebeutet.Heutzutage paktieren korrupte Regierungen der Dritten Welt mit internationalen Großkonzernen.Die Unabhängigkeit hat in Afrika nicht zu einer Verbesserung der Lebensumstände geführt.In mancher Hinsicht ist es schlimmer geworden.Siehe die vielen Kriege.

  15. Norbert Schleck

    Die ganze Diskussion dreht sich im Kreis und bringt uns keinen Schritt weiter.

    „Als Imperialismus bezeichnet man das Bestreben eines Staatswesens bzw. seiner politischen Führung, in anderen Ländern oder bei anderen Völkern politischen und wirtschaftlichen Einfluss zu erlangen, bis hin zu deren Unterwerfung und zur Eingliederung in den eigenen Machtbereich. Typischerweise geht das damit einher, eine ungleiche wirtschaftliche, kulturelle oder territoriale Beziehung aufzubauen und aufrechtzuerhalten.“ (Wikipedia)

    Ja, nach dieser Definition waren oder sind alle Staaten „imperialistisch“, die großen naturgemäß mehr als die kleinen, obschon… Belgien…

    Na und? Darf man da gleichgültig bleiben oder gar applaudieren, wenn ein Land mitten in Europa versucht, gewaltsam das Rad der Geschichte zurückzudrehen und dabei die Sicherheitsstruktur, die mühsam aufgebaut wurde, brutal mit seinen Militärstiefeln in den Staub tritt? Mit unabsehbaren Folgen für uns alle.

    Gerade die UdSSR/Sowjetunion/Russland hat immer wieder gefordert: Anerkennung der Staaten (DDR !) Respektierung der Grenzen, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder (KSZE).

  16. Dieter Leonard

    „Man kann Russland vergleichen mit der Ehebrecherin im alten Testament.“

    Aha!

    Wenn Sie den Begriff „Whataboutism“ nicht mögen, weil er Ihnen den Spiegel vorhält, MSE, wie wäre es mit Rabulismus?

    Als Rabulist wird laut Duden jemand bezeichnet, der in „spitzfindiger, kleinlicher, rechthaberischer Weise argumentiert und dabei oft den wahren Sachverhalt verdreht“.

    Die Rabulistik dient dazu, in einer Diskussion unabhängig von der Richtigkeit der eigenen Position Recht zu behalten. Erreicht wird dies durch Sophismen, verdeckte Fehlschlüsse und andere rhetorische Tricks wie das Einbringen diskussionsferner Aspekte, semantische Verschiebungen etc. Die Grenzen zur Täuschung, Irreführung und Lüge sind dabei fließend.
    Dabei werden rhetorische und argumentative Techniken angewendet, um recht zu bekommen – unabhängig von oder sogar entgegen der Sachlage, z. B. mittels „Wortverdreherei“ und „Haarspalterei“, oder durch das Anhäufen immer neuer Argumente.

    Passt.

  17. Lutz-René Jusczyk

    Herr Scholzen-Eimerscheid, warum versuchen Sie erneut, den Irakkrieg mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine gleichzusetzen?
    Haben die amerikanischen Streitkräfte versucht, sich das Territorium des Iraks einzuverleiben, so wie es Putins Russland durch Krieg und Scheinreferenden tut?
    Warum finden in diesem Kontext die Verbrechen Saddam Husseins keinerlei Erwähnung?
    Ich kann mich nicht erinnern, dass seit Ende des zweiten Weltkriegs auch nur ein einziges westliches Land einen territorialen Angriffskrieg gestartet hätte, wie es Russland spätestens seit 2014 tut.
    Wenn man einen halbwegs brauchbaren Vergleich ziehen will, muss man schon bis zu Nazideutschland zurückgehen.
    Einer der Hauptunterschiede zwischen Putin und Hitler ist, dass Putin auf einem Arsenal von Atomwaffen sitzt und dass wir daher nur darauf hoffen können, dass die Russen selbst ihn einmal stürzen. Gegen eine Atommacht wie Russland kann man keinen konventionellen Krieg führen, ohne dabei weite Teile der Menschheit zu gefährden. Daher auch der Eiertanz, wenn es um die Lieferung schwerer Waffen geht.

  18. Dieter Leonard

    Stimme Ihnen zu, Herr Jusczyck.

    Dass man gegen eine Atommacht keinen konventionellen Krieg führen kann, wird allerdings durch die Ukraine und ihre westlichen Unterstützer widerlegt.
    Wir sollten uns durch die Drohungen Putins nicht manipulieren lassen.
    Sie sind nur Zeichen seiner immer schwieriger werdenden Situation innerhalb des Machtgefüges im Kreml und der russischen Gesellschaft, wiewohl ein Großteil der Russen unverständlicherweise weiterhin zu ihm steht.

    Dabei folgen die Russen vor allem der gezielt endlosen Nazi-Rhetorik.
    Ein Kenner der russischen Gegebenheiten meinte gestern dazu, dass der – wenn auch imaginäre – Kampf gegen den Faschismus das Wohl letzte Bindeglied zwischen Putin und einem Teil des russischen Volkes ist.
    Dass dieses Volk allerdings den offensichtlichen putinschen Faschismus nicht als solchen erkennt, ist schon erstaunlich. Die Propaganda zeigt immer noch Wirkung.

    Ich hege den Zweckoptimismus, dass Putin sich selber nicht traut, den selbstzerstörerischen atomaren Weg zu gehen oder dass Leute des inneren Zirkels oder China und Indien ihn davon abhalten.

  19. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Jusczyk.
    Die USA haben den Irak ohne UN Mandat angegriffen, also völkerrechtswidrig.Das ist das Hauptproblem.Und die Zivilbevölkerung leidet bis heute. Sowas billigen Sie als Theologe ????

    Westliche Staaten haben durchaus Angriffskriege gestartet.Zum Beispiel hatten Großbritannien und Frankreich zusammen mit Israel Ägypten angegriffen während der Suezkrise in den 50er Jahren.Oder die USA hatten Nordvietnam angegriffen Anfang der 60er Jahre.Können Sie alles nachlesen.Sie sollten mal ihre Geschichtskenntnisse verbessern und die rosarote Brille auf Seite legen. Dann würden Sie sehen, dass auch Uncle Sam Dreck am Stecken hat.

    Herr Leonard.
    Es ist besser ein Rabulist als ein ostbelgischer Untertan zu sein.

  20. Jürgen Margraff

    Geschichtskenntnisse?? Soweit ich weiss hatten die Amis in Nordvietnam NIE „boots on the ground“ ausser denen von Piloten & Sonderoperationen – Die Suezkrise war 56, die Franzosen & die Engländer wollten die Verstaatlichung des Suezkanals durch Nasser verhindern & die Israelis haben ihnen den Grund für die Intervention geliefert (nachdem beide Länder, Israel massiv aufgerüstet hatten) doch die UNO mitsamt UdSSR & USA haben eine Einstellung der Kämpfe gefordert & auch durchgesetzt – Hat die UNO eine Mehrheit gefunden um den zwoten Irakkrieg zu stoppen, nicht das ich wüsste… Aber die UNO hat eine Mehrheit um einen Rückzug der Russen aus der Ukraine zu fordern auf die Reihe bekommen, nur ist Russland Vetomacht…

  21. Lutz-René Jusczyk

    Herr Scholzen-Eimerscheid, meinen Sie ernsthaft, dass die Bevölkerung im Irak heute weniger leiden würde, wenn Saddam Hussein nicht mit Hilfe der Amerikaner aus dem Amt gefegt worden wäre?
    Es ist schon erstaunlich, dass die Amerikaner, die Europa seinerzeit von der Naziherrschaft befreiten, heute für alles Mögliche zur Verantwortung gezogen werden.
    Dahinter verbirgt sich m.E. nichts anderes als ein latenter Antiamerikanismus.

  22. Marcel Scholzen Eimerscheid

    Herr Jusczyk.

    Egal unter welchen Umständen, die Bevölkerung des Irak hätte immer gelitten.

    Nur weil die USA Europa vor fast 80 Jahren von den Nazis befreit haben, muss man den Amerikanern nicht unterwürfig gegenüber sein. Ein Wort der Kritik unter Freunden ist kein Fehler sondern etwas ganz normales. Ein Zeichen für Demokratie.

    Der angebliche Anti-amerikanismus kommt teilweise selbst aus den USA. Der 68er Studentenführer Rudi Dutschke, der die Amerikaner bei jeder Gelegenheit für den Vietnamkrieg kritisierte, war mit einer Amerikanerin verheiratet. Deren Vorname war Gretchen….

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