7 Kommentare

  1. Ist das der Gleiche "Aussenbeauftragte" der auf einer Pressekonferenz dümmlich grinsend und ohne Widerspruch dabeistand als der russische Aussenminister Lawrow erklärte die EU sei kein verlässlicher Partner?
    Gibt es eigentlich noch ein kleines bisschen Selbstachtung in der EU Politik?
    Freunde der Sonne, dafür seid Ihr nicht gewählt worden.

  2. Menschen bestrafen aufgrund einer Eigenschaft (Russische Nationalität) und nicht aufgrund einer Tat ist ein Rückschritt in längst vergessen geglaubte Zeiten.

  3. Vor allem die baltischen Mitgliedsstaaten hatten gefordert, russischen Staatsbürgern generell Touristenvisa zu verweigern. [...] Die Niederlande unterstützen die Forderung [nach einem Einreieverbot]. "Wir würden gerne einen Unterschied machen zwischen dem russischen Staat und seinen Bürgern", sagte Außenminister Wopke Hoekstra dem Sender RTL. "Aber wir sehen, dass mit Abstand die meisten Leute, die hierherkommen, reiche Russen sind, die oft Verbindungen zum Regime haben."
    (Aus DIE ZEIT "Annalena Baerbock will Visa-Abkommen mit Russland aussetzen" vom 30.08.2022)

    "Rückschritt in längst vergessen geglaubte Zeiten."
    Die in den USA aber heute noch Realität sind:
    "Weder eine gültige ESTA-Genehmigung noch ein gültiges U.S.-Visum begründen einen Anspruch auf Einreise in die USA.
    Die endgültige Entscheidung über die Einreise trifft der U.S.-Grenzbeamte. Gegen dessen Entscheidung gibt es keinen Rechtsbehelf.
    Den deutschen Auslandsvertretungen ist es nicht möglich, auf die Rückgängigmachung einer Einreiseverweigerung hinzuwirken."
    (USA / Vereinigte Staaten: Reise- und Sicherheitshinweise)

  4. Herr Schleck.

    Eine Einreiseverweigerung in die USA ist immer individuell, betrifft nur eine Person. Kann man nicht vergleichen mit einem kollektiven Einreiseverbot.

  5. "Eine Einreiseverweigerung in die USA ist immer individuell, betrifft nur eine Person."

    Ach so, und was war das hier:
    Laut einer Executive Order, unterzeichnet von Präsident Trump im Januar 2017, dürfen Bürger aus dem Iran, dem Irak, dem Jemen, Libyen, Somalia, dem Sudan und Syrien für 90 Tage nicht in die USA einreisen; dies gilt auch für die Inhaber von Visa oder von dauerhaften Aufenthaltsberechtigungen (Green Cards).

    Das betraf dann wohl jedes Mal nur einen einzigen Staatsbürger aus diesen Ländern? Logisch, oder nicht?

    Es gibt kein Grund- oder Menschenrecht auf individuelle oder kollektive Einreise oder Einwanderung in einen anderen Staat, außer in durch Konventionen geregelten Fällen.
    Muss man das endlos wiederholen, bevor der Letzte das begreift?

  6. Herr Schleck.

    Alles richtig, was Sie schreiben.

    Trotzdem ist und bleibt ein mögliches Einreiseverbot für Russen nutzlos. Purer Aktionismus ohne Hirn und Verstand. Was will man damit erreichen ? Und man sollte nicht vergessen, viele reiche Russen haben eine EU Nationalität oder die eines anderen Landes, um leichter zu reisen.