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Geplanter Abschiebeflug von England nach Ruanda gestoppt

15.06.202206:2715.06.2022 - 11:06
  • Großbritannien
  • Ruanda
Geplanter Abschiebeflug von England nach Ruanda gestoppt (Bild: Justin Tallis/AFP)
Der erste britische Abschiebeflug von Asylbewerbern nach Ruanda am 14. Juni durfte nicht starten (Bild: Justin Tallis/AFP)

Der für Dienstagabend geplante erste britische Abschiebeflug von Asylbewerbern nach Ruanda ist kurz vor dem Start abgesagt worden. Grund ist eine Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Von den ursprünglich hundert Migranten, die ausgeflogen werden sollten, waren am Dienstagabend sieben tatsächlich an Bord gegangen. Der Gerichtshof urteilte, dass sie in Ruanda nicht sicher seien, und ließ den Flug stoppen.

Trotz der gerichtlichen Niederlage wollen sowohl Großbritannien als auch Ruanda an ihrem umstrittenen Plan festhalten. Innenministerin Patel sagte, man arbeite schon daran, den nächsten Abschiebeflug vorzubereiten. Eine Sprecherin der Regierung in Ruanda erklärte, man sei nach wie vor fest entschlossen, diese Partnerschaft zu verwirklichen.

Laut einer Vereinbarung sollen illegal nach Großbritannien eingereiste Menschen unabhängig von ihrer Nationalität in das afrikanische Land ausgeflogen werden. Die Menschen sollen in dem ostafrikanischen Land Asyl beantragen können. Eine Rückkehr nach Großbritannien ist nicht möglich. Im Gegenzug bekommt Ruanda Millionen an Entwicklungshilfe.

Die Vereinten Nationen und viele andere Organisationen sehen in der Vereinbarung einen Bruch internationalen Rechts.

dpa/dlf/vrt/jp

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