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EU-Kommission billigt Plan für Auszahlung von Corona-Hilfen an Polen

01.06.202219:22
  • Coronavirus
  • EU-Kommission
  • Polen
Hauptsitz der EU-Kommission in Brüssel
Hauptsitz der EU-Kommission in Brüssel (Archivbild: Siska Gremmelprez/Belga)

Nach monatelangem Streit hat sich die EU-Kommission mit der polnischen Regierung auf einen Plan für die Auszahlung milliardenschwerer Corona-Hilfen verständigt. Das hat EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni am Mittwochabend mitgeteilt.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde am Donnerstag in Warschau sein und Details der Einigung vorstellen.

Vorangegangen war ein erbitterter Streit über die polnischen Justizreformen, die nach Ansicht von Kritikern die Unabhängigkeit polnischer Richter beschneidet. Von der Leyen hatte gefordert, dass entscheidende Reformen zurückgenommen werden.

Bis Polen tatsächlich Geld aus dem 800 Milliarden Euro schweren Corona-Fonds erhält, wird es allerdings noch dauern. Zunächst muss das Land in dem Aufbauplan vereinbarte Zwischenziele erreichen.

Der EU-Kommission zufolge kann Polen 23,9 Milliarden Euro an Zuschüssen sowie zusätzlichen 11,5 Milliarden Euro an Krediten erhalten. Nun muss noch der Rat der 27 EU-Staaten den polnischen Plan billigen.

dpa/est

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