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Von der Leyen: Wiederaufbauhilfen für Ukraine an Reformen binden

20.05.202206:39
  • EU-Kommission
  • Europäische Union
  • Ukraine
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (Bild: François Walschaerts/POOL/AFP)
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (Archivbild: François Walschaerts/Pool/AFP)

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vorgeschlagen, künftige Wiederaufbauhilfen für die Ukraine angesichts des EU-Beitrittswunsches an Reformen zu koppeln.

Von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung "maybrit illner", die EU werde sowieso den Wiederaufbau der Ukraine mitfinanzieren müssen. Dann sei es ihrer Ansicht nach sinnvoll zu sagen: "Ja zu Investitionen, aber gleich mit den notwendigen Reformen, gegen Korruption oder zum Beispiel für den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit". Das wolle die Ukraine auch, sie habe das noch einmal mit Präsident Wolodymyr Selenskyj besprochen.

Die Ukraine wolle um jeden Preis in die Europäische Union, entsprechend sei viel Motivation für den anstehenden Beitrittsprozess vorhanden. Die Ukraine hat die Aufnahme in die EU bereits beantragt und wünscht sich einen raschen Beitritt. Ein Beitritt zur EU dauert ab dem Antrag für gewöhnlich mehrere Jahre. Der Ablauf des Verfahren hänge letztlich davon ab, wie sich die Ukraine entwickle, betonte von der Leyen.

dpa/est

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