Borrell schrieb auf Twitter, die Arbeit von Memorial sei wichtig für die Aufarbeitung politischer Unterdrückung und Menschenrechtsverstöße. Die EU bedauere den Gerichtsbeschluss deshalb zutiefst.
Die von Russlands oberstem Gericht verfügte Auflösung der Organisation gilt als der mit Abstand schwerste Schlag gegen die russische Menschenrechtsbewegung.
dpa/est
"Die Grossmächte sind alle gleich. Da geht es um Macht und Einfluss. Das Gerede von Rechtsstaat und Demokratie glaubt ich schon lange nicht mehr."
Der Verfasser dieser Zeilen ist ein glühender Verteidiger der (seiner) Meinungsfreiheit. Er wird sicher gleich das nächste Flugzeug nehmen, um vor dem Kreml gegen diese Unterdrückung eines elementaren Bürgerrechtes zu protestieren.
Oder tut er das vielleicht lieber von hier aus, wo er nicht Gefahr läuft, ins Gefängnis zu wandern?
Wer etwa Präsident Putin oder das Ansehen anderer "Staatssymbole" - die Fahne oder Denkmäler etwa - "beschmutzt", muss mit drakonischen Strafen rechnen.
"Verfolgt werden nach der Analyse von Agora vor allem Äußerungen der Bürger im Internet - im Kurznachrichtendienst Twitter etwa oder bei Facebook und dem russischen Pendant Vkontakte." (t-online)
"In Putins Russland gehört die Vergangenheit jetzt wieder dem Staat"
titelt SPON. Wie zu Stalins Zeiten. "1984" kommt wieder. Was Geschichte ist und wie sie aufgearbeitet werden darf, bestimmt zunehmend wieder der Staat.
Guten Tag Herr Schleck.
Sie meinen bestimmt mich.Stimmt Meinungsfreiheit und Demokratie sind wichtig für mich.Mir geht es dabei aber um das eigene Land.
Ich weiß auch, dass Putin der Alleinherrscher Russlands ist.Mich regt das nicht auf, weil ich nicht viel dran ändern kann.Das ist Sache der Russen.
Und interessiert sich Putin überhaupt für diese künstliche politisch korrekte Empörung des Westens, die ja an Heuchelei nicht zu übertreffen ist, weil viele wesentlich Länder Diktaturen unterstützen.Da bekommt Ägypten Waffen aus Deutschland oder Frankreich schickt Soldaten nach Afrika, um irgendwelche Diktaturen zu unterstützen.Belgien ist auch nicht besser. Jahrzehntelang hat es Mobutu unterstützt, FN liefert Waffen an Saudi-Arabien etc.
Ich bin einfach nur der Ansicht, dass jedes Land zuerst den Dreck vor der eigenen Haustür kehren sollte und keines besser ist.
Auch in Belgien gibt es viele kleine Putins, die um der Macht willen, demokratische Prinzipien nicht respektieren.