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  • 80 Jahre BRF
-

Behörde stuft Nawalnys Regionalstäbe als extremistisch ein

30.04.202119:00
  • Europäische Union
  • Russland
Alexej Nawalny (Archivbild vom 2. Februar: Moscow City Court Press Service/AFP)
Alexej Nawalny (Archivbild: Moscow City Court Press Service/AFP)

Die russischen Behörden haben die Nawalny-Regionalbüros als extremistisch eingestuft.

Die Organisationen des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny stehen jetzt auf der Liste extremistischer und terroristischer Organisationen. Auf dieser Liste stehen beispielsweise auch die Terrororganisationen Islamischer Staat und Al-Qaida. Parallel dazu werden auch die Konten der Betroffenen gesperrt. .

Die russische Justiz hatte bereits zu Wochenbeginn die Organisationen des Nawalny-Netzwerks mit einem Arbeitsverbot belegt. Diese hatten sich am Donnerstag bereits selbst aufgelöst, um einem kompletten Verbot zuvorzukommen.

Nawalny selbst ist in einem Straflager östlich der Hauptstadt Moskau inhaftiert. Er war zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll.

Russland verhängt Einreiseverbote

Moskau hat als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland verboten. Darunter sind der EU-Parlamentspräsident David Sassoli und EU-Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova. Das teilte das russische Außenministerium am Freitag in Moskau mit.

Die EU hatte im März wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny Sanktionen gegen ranghohe russische Staatsfunktionäre verhängt.

dpa/vk

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