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EU-Kommission stellt neue Asylreform vor

23.09.202015:00
  • EU-Kommission
  • Europäische Union
Ursula von der Leyen stellt die Asylreform vor (Bild: Stephanie Lecocq/AFP)
Ursula von der Leyen (Archivbild: Stephanie Lecocq/AFP)

Mit neuen Vorschlägen für eine effiziente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber will die EU-Kommission Bewegung in die Verhandlungen über eine Asylreform bringen.

Der Vorschlag ist am Mittwoch in Brüssel präsentiert worden. Er sieht vor, Länder wie Griechenland und Italien vor allem mit einer starken Unterstützung bei der Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht zu entlasten.

Zur Aufnahme von Migranten sollen Länder wie Ungarn und Polen demnach nur in absoluten Ausnahmefällen verpflichtet werden. Zugleich will die EU-Kommission, dass alle EU-Staaten in Krisen ihren Beitrag zur gemeinsamen Migrationspolitik leisten.

Ob der Plan eine Chance auf Umsetzung hat, ist offen. Ähnliche Versuche waren in den vergangenen Jahren gescheitert. Die EU-Staaten streiten seit Jahren über die gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik.

dpa/vk

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