Trump will Videoplattform TikTok verbieten

US-Präsident Trump will die chinesische Video-Plattform TikTok in den USA verbieten. Am Sonntag werde er einen entsprechenden Beschluss unterzeichnen, kündigte Trump an.

US-Präsident Donald Trump

Bild: Mandel Ngan/AFP

Das „Wall Street Journal“ und der Mediendienst „Bloomberg“ hatten zuvor bereits berichtet, im Weißen Haus werde eine Anordnung vorbereitet, wonach die Online-Plattform aus Gründen der nationalen Sicherheit von ihrer chinesischen Muttergesellschaft losgelöst werden soll. Als möglicher Käufer wird Microsoft gehandelt.

TikTok ist vor allem bei jungen Leuten beliebt. US-Behörden befürchten, dass der Dienst der in China ansässigen Firma ByteDance Nutzerdaten an die Regierung in Peking weitergibt. Mit Hilfe von TikTok war vor kurzem ein Zuschauerboykott einer Wahlkampfveranstaltung von Präsident Trump in Oklahoma organisiert worden.

dlf/mh

9 Kommentare
  1. Maria van Straelen

    Hat die USA eigentlich noch den Anspruch, eine Demokratie zu sein ? Ein Diktator beschließt im Flugzeug, dass er eine Plattform verbietet und gibt eine Verfügung raus, die dann ohne weitere Diskussion, ohne irgendein Parlament in Kraft tritt. Andererseits überspühlen die USA die ganz Welt mit Ihren Spionagesystemen von Facebook und co, das geht wohl. Nenne mir einer einen Unterschied im Führungsstil zu Putin und Erdogan. Man denkt, schlimmer kanns nicht kommen, aber am nächsten Tag wacht man auf und merkt: DOCH

  2. Marcel Scholzen eimerscheid

    Trump „will“ so vieles und „kann“ aber nicht, weil er sich an Regeln und Gesetze halten muss. Und daher sollte man dieses Grossmaul nicht zu ernst nehmen. Das amerikanische System des „checks and balances“ funktioniert und daher sollte man sich keine großen Sorgen machen um Demokratie und Rechtsstaat. Dies im Gegensatz zu Belgien, dessen Föderalebene nicht wie vorgesehen funktioniert.

  3. Maria van Straelen

    Trump kann nicht ? Auch nicht Wahlgesetze ändern, z.B. dass Studenten nicht am Ort ihres Studiums, sondern NUR am Ort ihres (Eltern-)wohnsitzes wählen dürfen ? Was eventuell einen langen, teuren Flug mit sich bringt ? Hat er beschlossen (schon zur midterm Wahl) da die Studenten eher Demokraten sind. Er schafft Obamacare ab in der ersten Woche seiner Amtszeit. Er wirft Leute raus, die nur 1 falsches Wort sagen, ganz wie in seiner TV-Show. Stellen Sie sich seine Handlungen mal bei Merkel vor. Seine Alleingänge (1 Tag nach Twitter wird eine RIESEN-Unterschrift mit Edding auf ein Dekret geschrieben, damit alle es lesen können, in die Kamera. Nur wenn es absolut gesetzeswidrig ist kann man ihn über eine Anklage (die lange dauert) belangen und zurückpfeifen. Er lügt NACHWEISLICH täglich mehrmals – nein Belgien ist mir da sehr viel lieber, bei allen Problemen.

  4. Peter Schallenberg

    Egal ob „demokratisch“ gewählt oder nicht, selbst- oder von Gottes Gnaden ernannt: Macht scheint süchtig und maßlos zu machen. Mir ist derzeit nur wenige Mächtige bekannt, die diesem Höhenrausch stand halten. Insbesondere, wenn man dann auch noch die eigenen Felle davon schwimmen sieht. Dann werden dieses Herrschaften eben grob diktatorisch oder alternativlos, je nach Charakter und politischer Vorbildung.

    Volksherrschaft muss eben mehr sein als ab und zu ein Kreuzchen machen zu dürfen. Gegen die politische Bodenmüdigkeit hilft zum Beispiel direkte Demokratie. Das erfordert allerdings Mut und Selbstvertrauen. Und das ist von einigen politischen Angestellten höchst unerwünscht.

  5. Marcel Scholzen eimerscheid

    Werte Frau Van Straelen.

    Die Macht des US Präsidenten ist begrenzt. Er kann nicht machen, was er will. Was geändert wurde, basiert auf parlamentarisch verabschiedeten Gesetzen und nicht ausschließlich auf Trumps „Willen“. Trump ist nicht Gott. Und es hat viele Gerichtsverfahren gegeben in den letzten Jahren, die so manches gekippt haben. Alles in allem funktioniert das amerikanische System. Es gibt keinen Grund zur Aufregung.

  6. Marcel Scholzen eimerscheid

    Zu Trump folgender Witz:

    Obama, Bush und Trump sind gestorben und stehen vor Gott.

    Gott fragt Bush : „An was glaubst Du?“
    Bush antwortet : „Ich glaube an den freien Welthandel und an ein freies und starkes Amerika.“
    Gott : „Sehr gut. Setzt Dich zu meiner Rechten.“

    Gott fragt Obama : „An was glaubst Du?“
    Obama antwortet: „An soziale Gerechtigkeit und an eine Krankenversicherung für jedermann.“
    Gott: „Sehr gut. Setzt Dich zu meiner Linken. “

    Gott fragt Trump : „An was glaubst Du?“
    Trump antwortet : „Ich glaube, Du sitzt auf meinem Stuhl.“

  7. Maria van Straelen

    Sie sind aber schnell zufrieden, was Demokratie angeht. Meine Freunde erzählen mir da wöchentlich anderes und auch wenn man NYT liest, wird jeden Tag widerrufen, was der Diktator so von sich gibt. Es wird gefuscht bis zum Äussersten, wenn es um Wahlen geht und wenn ein Diktator z.B. seine eigenen Elitegruppen, ohne Namenskennzeichnung und mit Autos ohne Nummernschild Leute auf der Strasse einsammelt, ohne das man erfährt, wohin diese gebracht werden (GEGEN die Anordnungen der zuständigen Behörden vor Ort (ach sind ja nur Demokraten, die zählen ja nicht) und dies geschieht in Rusland oder der Türkei, wäre das dann für Sie Demokratie ? GANZ ZU SCHWEIGEN von seinen Manieren und seinen öffentlichen Beschimpfungen jeglicher Personen, die sich negativ über ihn äussern…

  8. Marcel Scholzen eimerscheid

    Werter Frau Van Straelen.

    Alles richtig was Sie schreiben.
    Trumps Benehmen ist oft schlecht und unmöglich. Nur schlechtes Benehmen ist nicht strafbar. Dann müssten viele ins Gefängnis. Wahrscheinlich müsste man noch zusätzlich Gefängnisse bauen.

    Und ein US Präsident darf durchaus Bundespolizei oder Armeeeinheiten im Innern einsetzen. Wird und wurde oft gemacht, um Recht und Gesetz durchzusetzen, das von lokalen Behörden nicht respektiert wird, wie zum Beispiel 1957 in Little Rock (Arkansas), um afroamerikanen Schülern den Schulbesuch zu ermöglichen. Dies aufgrund eines Gerichtsurteils.

    Trump ist kein Herrgott sondern ein riesiges Grossmaul. Und er genießt keine Immunität während seiner Amtszeit wie etwa andere Präsidenten.

  9. Maria van Straelen

    Es ist mehr als nur schlechtestes Benehmen. Gerade musste der US-Botschafter in Brasilien Bolsano bitten, etwas negatives über Biden rauszufinden, damit er die Wahl nicht gewinnt. Wird ähnlich ernst genommen, wie das mit Klinton und der Ukraine vor 4 Jahren. Wer bei „seinen“ Republikanern ein Wort gegen ihn sagt, fliegt raus, am nächsten Tag, dann sind diese ihre lukrative Macht los, Millardäre unter sich. Wenn das alles abgesegnet ist, dann bedeutet das nicht, dass es Demokratie ist. Hand aufs Herz, was ist besser als bei Putin und Erdogan? Und nennen Sie das dann auch Demokratie? Die haben ihre Gesetze auch so gebogen, dass sie Alleinherrscher sind, formell mit riesigem ‚Parlament“. Vor kurzem wurde jemand von Trump begnadigt, der 3 Jahre Gefängnis bekam, weil er gelogen hatte. Wieviel Jahre Gefängnis müsste dann Trump bekommen? Der lügt jeden Tag etliche Male. Nein, nur Grossmaul ist mir da zu wenig.