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Den Haag besteht auf Reformen als Bedingung für Corona-Milliarden

21.05.202010:56
  • Coronavirus
  • Europäische Union
  • Niederlande
Der niederländische Premier Mark Rutte (Bild: Robin Van Lonkhuijsen/ANP/AFP)
Der niederländische Premier Mark Rutte (Bild: Robin Van Lonkhuijsen/ANP/AFP)

Die Niederlande wollen Milliardenzuwendungen im Rahmen eines europäischen Corona-Wiederaufbauprogramms von der Umsetzung von Reformen abhängig machen.

Ministerpräsident Mark Rutte sagte in Den Haag, das sei eine Vorbedingung. Gemeinsam mit Österreich, Schweden und Dänemark würden die Niederlande zur Zeit an einem Alternativmodell zur deutsch-französischen Initiative für einen Wiederaufbaufonds arbeiten.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hätten "einen relevanten Beitrag zur Diskussion" geliefert, sagte Rutte. Ein anderer relevanter Beitrag zur Diskussion werde folgen.

Merkel und Macron hatten am Montag ein Konzept für einen Wiederaufbauplan nach der Coronavirus-Pandemie im Umfang von 500 Milliarden Euro unterbreitet. Das Geld soll von der EU-Kommission als Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen und über den EU-Haushalt als Zuwendungen verteilt werden.

Krisenstaaten wie Italien oder Spanien, aber auch betroffene Branchen könnten Zuschüsse bekommen. Dafür müssen sich aber alle 27 EU-Länder einig werden. Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch ein Corona-Wiederaufbauprogramm vorlegen.

dpa/est

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