Tausende Abgeordnete des Volkskongresses und Mitglieder der parallel tagenden beratenden Konsultativkonferenz kommen jährlich aus allen Provinzen in die Hauptstadt Peking.
Der Volkskongress ist das wichtigste politische Ritual des Jahres in China. Eigentlich hätte er schon am 5. März beginnen sollen, war aber wegen des Coronavirus verschoben worden.
Die Abgeordneten des Volkskongresses sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen und Städten sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt. Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher in einem engen Führungszirkel gefallen. Noch nie hat das Parlament einen eingebrachten Vorschlag abgelehnt.
Für Beobachter ist das Treffen dennoch von großer Bedeutung, da dort die politische Leitlinien für die Zukunft bekanntgegeben werden. Rund um das Treffen wird so jährlich das neue Militärbudget vorgestellt. Auch verabschiedet das Plenum in der Regel das neue Wachstumsziel für die Wirtschaft des Landes. Mit besonderer Spannung wird darauf gewartet, ob und welche weiteren Maßnahmen beim diesjährigen Volkskongress zur Unterstützung der Wirtschaft entschieden werden, die vom Ausbruch des Coronavirus schwer getroffen wurde.
dpa/km
