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Johnson: Haben große Flexibilität bei Brexit-Vorschlägen gezeigt

03.10.201911:5603.10.2019 - 14:53
  • Brexit
  • Großbritannien
Boris Johnson
Boris Johnson (Bild: Ben Stansall/AFP)

Der britische Premierminister Boris Johnson hat die EU-Kommission erneut aufgefordert, im Streit um den Austrittsvertrag Zugeständnisse zu machen.

Man habe große Flexibilität gezeigt, sagte Johnson im Parlament in London zu seinen neuen Vorschlägen. Nun sei es an Brüssel, sich zu bewegen. Großbritannien werde am 31. Oktober aus der Europäischen Union ausscheiden - auch ohne Abkommen.

Johnson hatte am Mittwoch eine Alternative zur Backstop-Lösung vorgeschlagen. Demnach soll Nordirland auch nach dem Brexit zunächst die EU-Standards und -Vorschriften für Waren einhalten. Damit wären aus Sicht der Regierung in London regulatorische Kontrollen für den Warenhandel an der Grenze unnötig.

Die EU-Kommission fordert Klarstellungen zum neuen Vorschlag. Zu dem Text habe man viele Fragen, sagte eine Sprecherin am Donnerstag in Brüssel. Einige problematische Punkte müssten nachgebessert werden. Diese Arbeit sei vom Vereinigten Königreich zu leisten und nicht andersherum. Die EU sei aber bereit, konstruktiv mit der britischen Seite zusammenzuarbeiten.

dlf/dpa/km/sh

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