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Brief an Tusk: Johnson wirbt für Brexit-Nachverhandlungen

20.08.201906:1520.08.2019 - 15:09
  • Brexit
  • Großbritannien
Der frühere Londoner Bürgermeister und Brexit-Wortführer Boris Johnson am 27.6.2016 beim Verlassen seines Hauses in London
Boris Johnson (Archivbild: Ben Stansall/AFP)

Der britische Premierminister Boris Johnson hat in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk abermals Änderungen am EU-Austrittsabkommen verlangt.

Ziel müsse es sein, die umstrittene Backstop-Regelung aus der Vereinbarung zu streichen. Nur dann könne ein ungeregelter Brexit Ende Oktober verhindert werden, so Johnson. Er hatte Übergangsregeln ins Gespräch gebracht, ohne das genauer auszuführen.

Die EU hat weitere Zugeständnisse jedoch entschieden abgelehnt. EU-Ratspräsident Tusk machte klar, dass der sogenannte Backstop bleibt.

Die Regel soll verhindern, dass es nach einem EU-Austritt zu einer harten Grenze auf der irischen Insel kommt. Wer den Backstopp ablehne, ohne andere realistische Vorschläge zu machen, unterstütze den Aufbau einer Grenze, so Tusk.

dpa/jp/rkr

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