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Britische Premierministerin May kündigt Rücktritt an

24.05.201910:5124.05.2019 - 14:36
  • Brexit
  • Großbritannien
Großbritanniens Premierministerin Theresa May (Bild: Aris Oikonomou/AFP)
Bild: Aris Oikonomou/AFP

Die britische Premierministerin Theresa May will ihr Amt als Parteichefin am 7. Juni abgeben. Das teilte die konservative Politikerin in London mit. Ihre Tage als Premierministerin sind damit auch gezählt. May kündigte an, die Amtsgeschäfte noch weiterzuführen, bis ein Nachfolger gewählt ist.

Mays Position galt schon lange als wackelig. Sie stand von mehreren Seiten massiv unter Druck - nicht zuletzt von EU-freundlichen Abgeordneten und Brexit-Hardlinern in ihrer eigenen Konservativen Partei.

Drei Mal scheiterte May mit dem Austrittsabkommen, das sie mit Brüssel ausgehandelt hatte, im Parlament. Eine vierte Abstimmung schien schon in Reichweite, doch dazu wird es wohl nicht mehr kommen.

In einem letzten verzweifelten Versuch eine Mehrheit zu erreichen, bot sie sogar eine Parlamentsabstimmung über ein Referendum zu ihrem Brexit-Deal an und machte Zugeständnisse an die oppositionelle Labour-Partei. Damit brachte sie für ihre innerparteilichen Gegner das Fass zum Überlaufen.

Mit Brüssel hatte sie sich auf eine Verschiebung des EU-Austritts bis spätestens 31. Oktober geeinigt. Ob diese Frist eingehalten werden kann oder gar ein chaotischer Austritt aus der Europäischen Union droht, ist ungewiss.

Das Feld der potenziellen Nachfolger ist groß. Die besten Chancen werden Ex-Außenminister Boris Johnson eingeräumt. Ihm trauen viele zu, enttäuschte Brexit-Wähler wieder einzufangen.

Der Konservativen Partei droht am Sonntagabend, wenn die Ergebnisse der Europawahl verkündet werden, ein böses Erwachen. Letzte Umfragen hatten die Brexit-Partei von Nigel Farage bei knapp 40 Prozent gesehen. Die Tories dümpelten im einstelligen Bereich.

EU bedauert Lage

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat den angekündigten Rücktritt bedauert. Es bleibe aber dabei, dass die EU auf einen geordneten Brexit setze. Änderungen am in London höchst umstrittenen Austrittsvertrag seien nicht möglich.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sieht im angekündigten Rücktritt der britischen Premierministerin nicht automatisch das Ende des vorliegenden Brexit-Plans.

dpa/est

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