Neuwahlen in Österreich für Anfang September geplant

In Österreich soll nach dem Platzen der rechtskonservativen Koalition aus ÖVP und FPÖ Anfang September ein neues Parlament gewählt werden. Dies kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntag nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien (Bild: Hans Punz/AFP)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien (Bild: Hans Punz/AFP)

Das Land brauche möglichst bald einen Neuaufbau des Vertrauens in die Politik, sagte Van der Bellen. Es gehe um das Wohl des Landes und das Ansehen Österreichs in der Welt.

„Die Neuwahlen waren kein Wunsch, sie waren eine Notwendigkeit“, sagte Kurz. In den Monaten bis zur Wahl müsse ein Maximum an Stabilität hergestellt werden. Dazu werde er Gespräche mit allen Parteien führen, kündigte der Regierungschef an.

Auslöser für die Regierungskrise war die Veröffentlichung eines Videos. Es zeigt, wie der inzwischen zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchin 2017 auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht gestellt hatte, wenn sie seiner Partei zum Wahlerfolg verhelfe.

Die Koalition regierte seit Dezember 2017. Kurz hatte die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ am Samstag aufgekündigt und die Neuwahl vorgeschlagen. Strache war zuvor als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurückgetreten.

dpa/jp/rkr/km

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Ein Kommentar
  1. Alexander Kerres

    Neuwahlen sind wohl wirklich am besten.
    Ich bin mal auf die Erklärung gespannt, warum das Video aus dem Jahr 2017 erst jetzt veröffentlicht wurde. Das hätte doch auch schon Einfluss auf die Wahl 2017 gehabt. Strache wäre dann wahrscheinlich gar nicht erst österreichischer Vizekanzler geworden.

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