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May will Brexit-Deal im Juni über Umweg ins Parlament zurückbringen

15.05.201906:28
  • Brexit
  • Großbritannien
Großbritanniens Premierministerin Theresa May (Bild: Aris Oikonomou/AFP)
Bild: Aris Oikonomou/AFP

Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni ihren Brexit-Deal erneut ins Parlament bringen.

Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen soll in der ersten Juni-Woche ins Parlament eingebracht werden, wurde am Regierungssitz in London mitgeteilt. Das sei notwendig, um den EU-Austritt noch vor der Sommerpause des Parlaments zu vollziehen.

May droht aber auch diesmal starker Widerstand in den eigenen Reihen. Ein Großteil der Brexit-Verfechter in ihrer Fraktion wird laut einem Abgeordneten der konservativen Tories dem mit der EU ausgehandelten Ausstiegsabkommen die Unterstützung verweigern. Die nordirische Regionalpartei DUP, die die Regierung stützt, hat sich ebenfalls bereits ablehnend geäußert.

May ist mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Deal bisher drei Mal im Unterhaus gescheitert. Eigentlich hätte Großbritannien Ende März aus der EU austreten sollen. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert.

dpa/rtr/jp/rkr

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