Damit stehen der Türkei in den drei Jahren noch etwas mehr als eine (1,18) Milliarden zur Verfügung. Mit den Vorbeitrittshilfen soll die Anpassung an EU-Standards erleichtert werden.
Hintergrund ist die Entwicklung der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan, dessen Regierung seit dem Militärputsch von Mitte 2016 massiv gegen Gegner vorgeht. Die EU hat deshalb auch die Ausweitung der Beitrittsverhandlungen und Gespräche über die Zollunion auf Eis gelegt.
Angesichts der Erfahrungen mit der Türkei will die EU-Kommission ihre Politik zu den Vorbeitrittshilfen im nächsten EU-Finanzzeitraum grundlegend ändern. Es werde keine festen Finanzzusagen an die fünf EU-Beitrittskandidaten Türkei, Albanien, Mazedonien, Montenegro und Serbien mehr geben. Für sie sollen zusammen 14,5 Milliarden Euro bereitstehen.
orf/km
