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Brückenkatastrophe: EU-Kommission weist Anschuldigungen aus Italien zurück

16.08.201817:47
  • EU-Kommission
  • Italien
Brückeneinsturz in Genua
Bild: Andrea Leoni/AFP

Die Europäische Kommission hat sich gegen die Vorwürfe der italienischen Regierung gewehrt, eine Mitschuld an dem Brückenunglück in Genua zu haben. Ein Kommissionssprecher sagte am Donnerstag in Brüssel, die EU haben Italien nie daran gehindert, in Straßeninfrastruktur zu investieren.

Italiens Innenminister Matteo Salvini hatte schon am Dienstag die EU mitverantwortlich für den Einsturz der Brücke gemacht. Am Donnerstag wiederholte der europaskeptische Salvini seine Vorwürfe. Die Sparauflagen der EU hätten Italien daran gehindert, die Brücke frühzeitig zu renovieren. Investitionen, die das Leben von Menschen retten können, dürften nicht durch Auflagen der EU verhindert werden, teilte Salvini mit.

Die EU-Kommission weist diese Vorwürfe zurück. Zu keiner Zeit habe die EU Italien daran gehindert, Geld für die Erneuerung von Straßen und Brücken im Land auszugeben. Ganz im Gegenteil. Für solche Investitionen habe sich die Kommission immer flexibel in Hinsicht auf die Sparauflagen gezeigt, die eigentlich für Italien gelten. Wörtlich sagte Kommissionssprecher Christian Spahr: "Die EU hat Italien dazu ermutigt, in Infrastruktur zu investieren."

Für den Ausbau des europäischen Verkehrswegenetzes stünden Italien aktuell zum Beispiel bis zu 2,5 Milliarden Euro im Zeitraum 2014 bis 2020 zur Verfügung. Dieses Geld hätte auch teilweise in die jetzt eingestürzte Brücke investiert werden können.

Außerdem habe die EU-Kommission erst noch im April einen 8,5 Milliarden schweren Plan gebilligt, mit dem die Straßenverkehrsinfrastruktur in Italien verbessert werden soll - auch im Großraum Genua.

Italien erklärt Notstand in Genua nach Brückeneinsturz

Kay Wagner

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