Es gebe EU-Länder, die die Werte von Solidarität und Verantwortung nicht mehr richtig fänden oder ein anderes Europa wollten, sagte Asselborn. Polen beispielsweise wolle ein "Europa der Nationen". "Und in diesem Europa der Nationen entscheidet die Regierung, wie frei die Presse ist, wie frei die Justiz ist. Das ist aber nicht mehr das Europa, das wir brauchen nach dem Zweiten Weltkrieg."
Unter Hinweis auf Ungarn und dessen Regierungschef Viktor Orban, der eine Aufnahme von Flüchtlingen strikt ablehnt, sagte Asselborn: "Ein Land, das nicht mehr das Gemeinschaftliche respektiert, nicht mehr den EU-Vertrag respektiert, muss sich Fragen stellen lassen, ob es in der Europäischen Union noch eine Zukunft sieht."
In Polen gingen Bürger gegen "Machenschaften" ihrer Regierung auf die Straße, die Richter absetze oder beiseiteschiebe. "Das hatten wir alles schon in Europa. In einer Zeit, in der die Menschen nicht das Glück hatten, in einer Demokratie zu leben. Man kann doch nicht einfach dahin zurückkehren."
"Es wird nicht nur zwischen den Zeilen, sondern manchmal ganz bewusst hingenommen, dass die Werte der Europäischen Union zerknittert werden", sagte Asselborn. Die Migrationsfrage sei "der Test für das Weiterbestehen der Europäischen Union".
dpa/dlf/rkr
