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  • 80 Jahre BRF
-

US-Stahlzölle: EU leitet Klageverfahren bei WTO ein

01.06.201819:40
  • China
  • Europäische Union
  • USA

Im Streit über die US-Strafzölle hat die EU ihre angekündigte Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingereicht. Der Antrag auf "Konsultationen im Rahmen eines Streitschlichtungsverfahrens" sei eingegangen, bestätigte ein WTO-Beamter am Freitag in Genf.

Damit beginnt eine 60-tägige Frist, in der sich beide Seiten nach den WTO-Regeln um eine gütliche Einigung bemühen müssen. Gelingt das nicht, kann die EU die Einsetzung von Streitschlichtern beantragen.

Die EU ist der Meinung, dass die US-Zölle auf Stahl und Aluminium gegen WTO-Recht verstoßen. Sie will nun Gegenzölle auf US-Produkte wie Motorräder, Whiskey und Jeans verhängen.

Laut Handelskommissarin Malmström beraten die Mitgliedsstaaten derzeit über die Details. Die Zölle könnten frühestens am 20. Juni in Kraft treten.

EU verklagt auch China

Zum Schutz des geistigen Eigentums europäischer Unternehmen hat die EU auch ein Klageverfahren gegen China vor der WTO eingeleitet. Die derzeitige chinesische Gesetzgebung untergrabe die Rechte europäischer Unternehmen, teilte die EU-Kommission am Freitag zur Begründung mit.

Sie würden gezwungen, chinesischen Betrieben Eigentums- oder Nutzungsrechte für ihre Technologien zu gewähren. Technologietransfer-Vereinbarungen könnten nicht frei ausgehandelt werden.

dpa/dlf/km

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