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Irland macht Druck zur Lösung der Grenzfrage beim Brexit

14.05.201817:57
  • Brexit
  • Großbritannien
  • Irland
Londoner protestierer gegen den Brexit
Illustrationsbild: Niklas Hallen/AFP

Irland fordert Zugeständnisse Großbritanniens in den Brexit-Verhandlungen bis Ende Juni. Bis dahin müsse zumindest die geforderte Notfallklausel zur Vermeidung einer festen Grenze in Irland Gestalt annehmen.

Das sagte Außenminister Simon Coveney nach einem Treffen mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier in Brüssel. Ohne eine solche Klausel werde es kein Austrittsabkommen geben.

Es geht um das Grundsatzproblem, wie nach dem für 2019 geplanten EU-Austritt Großbritanniens Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können. Da keine Lösung in Sicht ist, fordert die EU die Zusicherung, dass notfalls wichtige EU-Regeln auch im Norden der Insel weiter gelten. Großbritannien will dies nicht, weil sonst faktisch eine Grenze zwischen Nordirland und dem Rest des Königreichs nötig würde.

Die von Großbritannien vorgeschlagenen Alternativen - eine Zollpartnerschaft oder technische Vorkehrungen zur Vermeidung der Grenze - hält die EU für unzureichend. Die britische Seite ist sich zudem intern uneins.

dpa/est

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