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EU-Kommission äußert vernichtende Kritik an Entwicklung der Türkei

17.04.201817:03
  • EU-Kommission
  • Türkei
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan (Bild: Adem Altan/AFP)

In ihrem neuen Türkei-Bericht äußert die EU-Kommission vernichtende Kritik an der Politik des islamisch-konservativen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Die Türkei habe sich in großen Schritten von der EU wegbewegt, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Bewertung der EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Konkret ist zum Beispiel von deutlichen Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit die Rede.

Eine Empfehlung, die praktisch bereits auf Eis liegenden Beitrittsgespräche mit der Türkei auch offiziell auszusetzen, sprach die Kommission dennoch nicht aus. Ein solcher Schritt könnte aus Sicht der Kommissionsspitze die Vereinbarungen zur Flüchtlingskrise gefährden.

dpa/mh

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