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Macron fordert vor dem EU-Parlament Verteidigung der Demokratie

17.04.201811:4717.04.2018 - 13:55
  • Europäische Union
  • Europaparlament
Macron vor dem EU-Parlament
Bild: Frederick Florin/AFP

In einer Rede vor dem Europäischen Parlament hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Autoritären Tendenzen müsse man mit der "Autorität der Demokratie" begegnen, sagte Macron.

Er wolle nicht zu einer "Generation der Schlafwandler" gehören, sondern zu einer Generation, die standhaft entschieden habe, ihre Demokratie zu verteidigen. Eindringlich forderte er, dass in den kommenden Monaten Gräben zwischen verschiedenen EU-Ländern überwunden werden müssten. Bis zur Europawahl im Mai 2019 müssten "spürbare Ergebnisse" erzielt werden.

Auch kam der französische Präsident auf seine Reformvorschläge zu sprechen, die er bereits bei früheren Gelegenheiten vorgestellt hatte. Er bekräftigte seine Forderung nach einem eigenen Haushalt für die Eurozone und die Vollendung der Bankenunion.

Außerdem verlangte er, stärker mit den Bürgern in einen Dialog zu treten. Man müsse im Vorfeld von Wahlen Debatten führen, um herauszufinden, was die Menschen wollten.

Zur Entschärfung des EU-Migrationsstreits forderte Macron auch europäische Finanzhilfen für die Aufnahme von Flüchtlingen. In seiner Rede formulierte er das Ziel, die "vergiftete Debatte" über die sogenannte Dublin-Regel und die Umverteilung von Flüchtlingen in der EU zu überwinden. Daher schlage er ein europäisches Programm vor, das die lokalen Gebietskörperschaften, die Flüchtlinge aufnehmen und integrieren, direkt finanziell unterstützen soll, so Macron.

Wegen des Streits der EU-Staaten über eine mögliche Quotenregelung zur Umverteilung von Flüchtlingen kommt eine Reform des europäischen Asylsystems seit 2016 nicht voran.

dpa/dlf/sh/mh

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