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  • 80 Jahre BRF
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Britisches Parlament soll am Mittwoch über Neuwahlen abstimmen

18.04.201714:0018.04.2017 - 18:45
  • Brexit
  • Großbritannien
Premierministerin Theresa May hielt am Dienstag eine überraschende Ansprache
Premierministerin Theresa May hielt am Dienstag eine überraschende Ansprache

Die britische Premierministerin May will sich mit Neuwahlen größere Rückendeckung für ihre Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union verschaffen. Die Parlamentswahl solle bereits am 8. Juni stattfinden, kündigte May in London überraschend an.

Zur Begründung sagte sie, das Parlament sei sich uneinig über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. May warf ihren Kritikern vor, ein politisches Spiel zu treiben, um die Brexit-Gespräche mit der EU zu untergraben.

Die konservativen Tories liegen in den Umfragen derzeit weit vor der oppositionellen Labour-Partei. Dass es nach der vorgezogenen Parlamentswahl noch einen Rückzieher vom Brexit geben könnte, gilt als ausgeschlossen. "Großbritannien verlässt die Europäische Union und es kann kein Zurück geben", betonte May.

Die konservative Politikerin hatte Neuwahlen bislang ausdrücklich ausgeschlossen. Sie sei jetzt aber zu dem Schluss gekommen, dass das der richtige Schritt sei, um für Stabilität zu sorgen, sagte die Regierungschefin. Die Premierministerin musste sich aber immer wieder gegen Vorwürfe wehren, sie habe kein Mandat.

May war im Juli 2016 von ihrer Partei ins Amt gewählt worden, nachdem ihr Vorgänger Cameron nach dem Brexit-Votum am 23. Juni zurückgetreten war. Regulär sollte erst wieder im Jahr 2020 gewählt werden. Um Neuwahlen ansetzen zu können, benötigt May eine Zweidrittelmehrheit im Unterhaus.

dpa/mh - Bild: Daniel Sorabji/AFP

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